Justiz

Hausdurchsuchung

NoName_13 (CC0), Pixabay
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Gemäß Medienberichten wurde bei der belgischen EU-Abgeordneten Maria Arena eine Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal im EU-Parlament durchgeführt. Arena äußerte sich über ihren Anwalt gegenüber der belgischen Nachrichtenagentur Belga und betonte, dass sie zuversichtlich sei, dass die Untersuchung ergeben werde, dass sie in keiner Weise darin verwickelt sei.

Der Korruptionsskandal, der Ende des vergangenen Jahres bekannt wurde, dreht sich um den Vorwurf der Einflussnahme der Regierungen von Katar und Marokko auf Entscheidungen des EU-Parlaments. Zu den Verdächtigen gehören unter anderem die ehemalige Vizepräsidentin des Parlaments, Eva Kaili, ihr Lebensgefährte Francesco Giorgi, der belgische Abgeordnete Marc Tarabella und der mutmaßliche Drahtzieher Antonio Panzeri.

Bisher wurden gegen Arena keine Ermittlungen eingeleitet. Dennoch trat sie von ihrem Vorsitz im Unterausschuss für Menschenrechte zurück, nachdem bekannt wurde, dass sie eine Dienstreise, die von Katar bezahlt wurde, erst deutlich nach dem Bekanntwerden des Korruptionsskandals offengelegt hatte

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