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Allgemeines

Hegseth Gate

Alihassangfx (CC0), Pixabay
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Die Vorsitzenden des Streitkräfteausschusses im US-Senat, der Republikaner Roger Wicker und der Demokrat Jack Reed, fordern eine unabhängige und beschleunigte Untersuchung gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth wegen des mutmaßlichen Leaks vertraulicher Informationen über einen bevorstehenden US-Militärschlag gegen Huthi-Rebellen im Jemen.

Hintergrund ist, dass Hegseth und weitere hochrangige Regierungsmitglieder der Trump-Administration in einem Gruppenchat über die verschlüsselte Messenger-App Signal über den bevorstehenden Angriff kommuniziert hatten. Der Vorfall wurde öffentlich, nachdem Sicherheitsberater Mike Waltz versehentlich den Chefredakteur des Magazins The Atlantic, Jeffrey Goldberg, zur Chatgruppe hinzufügte. Senator Reed erklärte, der Generalinspekteur des Pentagon solle klären, warum sensible militärische Informationen außerhalb offizieller Kommunikationskanäle ausgetauscht wurden, wie Goldberg Zugang zur Gruppe erhielt und welche Konsequenzen die unautorisierte Offenlegung nach sich zieht.

Reed kommentierte: „Wir können froh sein, dass nicht auch die Huthis zum Chat eingeladen wurden“, und sprach von einem schwerwiegenden Fehlurteil. Auch Senator Wicker äußerte Kritik und sagte, die im Atlantic-Bericht veröffentlichten Informationen seien seiner Ansicht nach eindeutig als geheim einzustufen. Damit kommt der Druck nun auch aus republikanischen Reihen.

Das Magazin hatte zuvor berichtet, Hegseth habe Startzeiten von Kampfjets Stunden vor dem Angriff preisgegeben. Hegseth selbst wies die Vorwürfe zurück und sagte gegenüber Journalisten auf Hawaii: „Niemand textet Kriegspläne. Mehr habe ich dazu nicht zu sagen.“ Präsident Trump erklärte unterdessen, ihn störe das Verhalten Hegseths nicht. Senator Reed hingegen forderte Konsequenzen und sagte, Hegseth fehle es an Charakter, Weitblick und Erfahrung, um das Amt des Verteidigungsministers auszuüben.

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