Die politische Wetterlage in Sachsen hat sich schlagartig aufgehellt! Mit einem lauten Hurra! wurde am Mittwoch der Abbruch der Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bekannt gegeben. Nach intensiven Verhandlungen zog das BSW überraschend die Notbremse und erklärte die Gespräche für gescheitert. Sabine Zimmermann, Co-Landeschefin des BSW, begründete den Rückzug mit einem „unüberbrückbaren Dissens“ bei der sogenannten Friedensformel.
Doch nicht nur Frieden stand auf der Agenda – auch bei Migration und Finanzen war man sich so uneinig wie ein Pärchen vor der endgültigen Trennung. Die BSW-Delegation fühlte sich in ihren Grundsätzen missverstanden und trat empört vom Verhandlungstisch zurück.
Ein Hoch auf die gescheiterte Friedensformel
Die Friedensformel, das Herzstück des BSW, war laut Zimmermann nicht verhandelbar. „Kein Frieden, keine Koalition“, verkündete sie mit erhobenem Zeigefinger. Doch die CDU und SPD ließen sich davon nicht beeindrucken. Weder wollten sie die Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen, noch waren sie bereit, US-Raketen aus Europa zu verbannen. Kretschmer & Co. dachten sich wohl: Ein bisschen Realität schadet nie.
BSW zieht in die Opposition – Sachsen atmet auf
Nach dem abrupten Verhandlungsabbruch versprach Zimmermann kämpferisch: „Dann eben Opposition! Wir werden weiter Druck machen.“ Ein schelmisches Lächeln huschte über die Gesichter der CDU- und SPD-Verhandler – schließlich hat man nun etwas, das wie eine stabile Opposition aussieht, ohne sie in die Regierung holen zu müssen. Sachsen bleibt stabil, lautete der inoffizielle Tenor.
Kretschmer: „Das Beste kommt aus Berlin“
Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigte sich erleichtert, auch wenn er es diplomatisch ausdrückte: „Diese Entscheidung kam überraschend, und zwar aus Berlin.“ Übersetzt heißt das: Danke, Hauptstadt! Ihr habt uns den Laden gerettet! Kretschmer betonte, dass nun neue Möglichkeiten für Sachsen entstehen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss er aus, woraufhin wohl die Hälfte der Verhandlungsteilnehmer innerlich ein zweites Hurra! rief.
Minderheitsregierung? Warum nicht!
Während sich die CDU über neue Perspektiven ohne das BSW freute, kamen bereits erste Überlegungen zu einer Minderheitsregierung auf. „Das bindet viel Kraft“, so Kretschmer, „aber es hält uns fit!“ Eine Denkpause soll jetzt genutzt werden, um frische Konzepte zu entwickeln. Doch eines ist klar: Der Kelch namens BSW ist an Sachsen vorbeigegangen, und das wurde nicht nur in politischen Kreisen als guter Tag gefeiert.
In den kommenden Tagen will man überlegen, ob eine Koalition oder eine Minderheitsregierung die beste Lösung ist. Doch eines scheint sicher: Sachsen bleibt spannend – aber vor allem frei von BSW-Ideologien.
Hurra, Sachsen! Auf zu neuen Ufern!
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