Ihr Job Herr Präsident

Die RedaktionMittwoch, 22.11.20171 Mins read3 Views

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen versucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit den Berliner Parteien, die politische Blockade der Regierungsbildung aufzulösen. Den Auftakt machten am Dienstag die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir und im Anschluss FDP-Chef Christian (Krawall) Lindner.

Von den Gesprächen sollen zunächst keine Einzelheiten bekannt gemacht werden. Nach einem Treffen mit CSU-Chef Horst Seehofer am Mittwoch kommt Steinmeier am Donnerstag auch mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz zusammen. Auch die Präsidenten von Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht will er in den nächsten Tagen sprechen und dabei Möglichkeiten ausloten, doch noch zu einer neuen Regierung zu kommen.

Am Montag hatte sich Steinmeier bereits mit Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel getroffen und sich im Anschluss klar gegen eine Neuwahl ausgesprochen. Es sei der Moment gekommen, an dem alle Beteiligten noch einmal innehalten und ihre Haltung überdenken müssten. Die Verantwortung zur Regierungsbildung könne man nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben, wie Steinmeier sagte.

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