Startseite Allgemeines In Gedanken vereint
Allgemeines

In Gedanken vereint

riadbenamar123 (CC0), Pixabay
Teilen

Ungarn und die Slowakei haben heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Budapest ihre enge Einheit betont. Premier Viktor Orban, ein Vertreter der rechtsnationalen ungarischen Regierung, erklärte, dass die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern noch nie so gut waren wie heute, wie das Onlineportal hvg.hu berichtet. Robert Fico, der slowakische Premierminister, sicherte Orban seine Unterstützung im Konflikt Ungarns mit der EU zu und betonte, dass die Slowakei die Einschränkung der Rechte Ungarns in der EU nicht unterstützen werde.

Der derzeitige Konflikt zwischen Ungarn und der EU dreht sich um die Blockade der finanziellen Unterstützung der EU für die Ukraine seitens Ungarns. Eine Lösung für diesen Streit soll bei einem EU-Sondergipfel am 1. Februar gefunden werden. Im Dezember hatte die EU-Kommission trotz fortwährender Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn etwa zehn Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern freigegeben.

Die Begründung der Brüsseler Behörde lautete, dass Ungarn die erforderlichen Voraussetzungen für die Freigabe erfüllt habe. Allerdings bleiben andere Haushaltsmittel in Höhe von knapp zwölf Milliarden Euro sowie milliardenschwere CoV-Hilfen weiterhin blockiert.

Diese Freigabe hat möglicherweise Konsequenzen für die EU-Kommission, da EU-Abgeordnete erwägen, sie rechtlich zu überprüfen. Ein Entwurf einer Resolution, auf den sich Vertreter von Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grünen und Linken in Straßburg geeinigt haben, beauftragt den Rechtsausschuss damit, ein mögliches Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzubereiten. Die Freigabe der Gelder wurde von vielen Europaabgeordneten parteiübergreifend kritisiert, und es wurde der Vorwurf erhoben, dass die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich von Ungarn erpressen ließ.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Der Papst und die glitzernde Falle der Selbstinszenierung

Es scheint, als habe der Papst genug vom digitalen Rampenlicht und seinen...

Allgemeines

Evangelischer Pastor präsentiert Plan für demokratischen Aufbruch in Trumps zweiter Amtszeit

Der bekannte evangelische Pastor Rev. Dr. William Barber II hat sich als...

Allgemeines

Pilotenstreik: Finnair sagt 300 Flüge in der Vorweihnachtszeit ab

Die finnische Fluggesellschaft Finnair hat für den 9. und 13. Dezember rund...

Allgemeines

Der Generalsekretär des Norwegischen Flüchtlingsrats (NRC), Jan Egeland, prangert an: Welt ignoriert humanitäre Katastrophe im Sudan

Die internationale Gemeinschaft versagt laut Jan Egeland, Generalsekretär des Norwegischen Flüchtlingsrats (NRC),...