Bundesinnenministerin Faeser hat vor der wachsenden Gefahr islamistischer Anschläge gewarnt. „Der Krieg in Gaza infolge des barbarischen Terrors der Hamas gegen Israel hat unmittelbare Auswirkungen auf unsere Sicherheitslage“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Die Gefahr der weiteren Radikalisierung von islamistischen Gewalttätern ist hoch.“
Faeser kündigte an, die harte Gangart gegen Islamisten fortzusetzen. „Wir werden alles tun, um diese Bedrohung für unsere Demokratie abzuwehren“, sagte sie. „Dazu gehören auch gezielte Präventionsmaßnahmen, um junge Menschen vor der Radikalisierung zu schützen.“
In Nordrhein-Westfalen und Brandenburg sind zwei Jugendliche wegen Terrorverdachts festgenommen worden. Bei dem 15-jährigen Verdächtigen aus Düsseldorf, gegen den Haftbefehl erlassen wurde, handelt es sich um einen Deutsch-Afghanen, der Sympathisant der Terrormiliz „Islamischer Staat“ sein soll.
Zusammen mit einem 16-Jährigen aus Brandenburg soll er einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen geplant haben. Als Termin hatten die beiden den kommenden Freitag ins Auge gefasst. Ausgetauscht hatten sich die beiden über einen Telegram-Kanal.
Die Festnahmen sind ein weiterer Beleg für die anhaltende Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland. Die Sicherheitsbehörden beobachten seit Jahren einen Anstieg der Radikalisierung von jungen Menschen im Islam.
Faeser sieht in dem Krieg in Gaza einen wichtigen Faktor für die wachsende Gefahr islamistischer Anschläge. „Der Krieg in Gaza ist ein Propagandaerfolg für die islamistische Terrorpropaganda“, sagte sie. „Er zeigt, dass die Demokratien schwach sind und der Islam der Stärkere ist.“
Die Ministerin forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich gemeinsam für eine Beendigung des Krieges in Gaza einzusetzen. „Wir müssen alles tun, um eine weitere Eskalation zu verhindern“, sagte sie. „Denn je länger der Krieg dauert, desto größer wird die Gefahr islamistischer Anschläge.“
Zu den konkreten Maßnahmen, die die Bundesregierung zur Bekämpfung der islamistischen Bedrohung ergreift, gehören unter anderem:
Die Ausweitung der Präventionsarbeit in Schulen und Moscheen
Die Bekämpfung der islamistischen Propaganda im Internet
Die Stärkung der Sicherheitsbehörden
Faeser betonte, dass die Bundesregierung die islamistische Bedrohung entschlossen bekämpfen werde. „Wir werden nicht zulassen, dass unsere Demokratie von Terroristen angegriffen wird“, sagte sie.
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