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Italien

RGY23 (CC0), Pixabay
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Die Ankünfte in Italien sind mittlerweile so hoch wie vor der Coronavirus-Pandemie und teils sogar höher als während der Flüchtlingskrise 2015/16. Meloni kündigte an, stärker bei der Abschiebung von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung einzusetzen. Die italienische Regierung arbeitet an einem Sicherheitsdekret mit Maßnahmen für raschere Rückführungen bei gewalttätigem oder gefährlichem Verhalten.

Die Regierung will Zentren in jeder Region einrichten, um Migranten bis zur Rückführung festzuhalten. Trotz dieser Ankündigungen zeigt sich ein „deutlich anderer Kurs“ in Melonis Migrationspolitik, so „Politico“. Sie hatte einst vor Bestrebungen gewarnt, einheimische Italiener durch ethnische Minderheiten zu ersetzen.

Meloni will von 2023 bis 2025 452.000 neue Arbeitsvisa für Nicht-EU-Bürger ausstellen. Italien braucht Einwanderung, aber illegale Einreisen sollen nicht belohnt werden. Dies stellt eine wichtige Kurskorrektur im konservativen Block dar.

Die Regierung öffnet die Schleusen für außereuropäische Arbeitskräfte „so weit wie noch nie“. Dabei wird zwischen legaler und illegaler Einwanderung unterschieden. Melonis Dekret zur legalen Zuwanderung schätzt, dass Italien in den nächsten drei Jahren 833.000 neue Migranten braucht, um die Lücke in der Erwerbsbevölkerung zu schließen.

Meloni wurde von der Unternehmerklasse zu einer „realistischeren“ Politik gedrängt. Immer mehr rechte Parteien überdenken aufgrund des Arbeitskräftemangels ihre Position zur Migration.

Die Modelle könnten erfolgreich sein, aber faire Rahmenbedingungen und Integrationsmaßnahmen sind entscheidend. In den 1960er und 1970er Jahren gab es abgesehen vom Arbeitsmarkt keinerlei Maßnahmen.

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