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Italien will Notstand verlängern

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Die italienische Regierung will den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand bis zum 31. Oktober verlängern, wie Premier Giuseppe Conte heute vor dem Parlament in Rom erklärte. Die Verlängerung würde es der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.

Conte hatte den Notstand am 31. Jänner für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus nachgewiesen worden war. Der Notstand würde ohne Verlängerung am Freitag auslaufen. Auf dem Ausnahmezustand basieren aber mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat und die noch in Kraft sind.

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