Nach über drei Jahren Prozessdauer konnte Italiens rechter Vizeministerpräsident und Lega-Chef Matteo Salvini triumphierend aus dem Gerichtssaal in Palermo spazieren – begleitet von Applaus, Freudentränen und wahrscheinlich einem unsichtbaren Feuerwerk im Hintergrund. Die Anklage? Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung, weil er 2019 ein spanisches Rettungsschiff voller Geflüchteter fast drei Wochen lang daran gehindert hatte, in einen italienischen Hafen einzulaufen. Das Urteil? Freispruch! Oder wie Salvini es nennen würde: „Ein wunderbarer Tag für Italien.“
„Ich habe mein Land verteidigt!“
Salvini ließ keine Gelegenheit aus, sich selbst als unerschütterlichen Helden zu feiern. „Die Verteidigung des Vaterlandes ist kein Verbrechen, sondern ein Recht“, erklärte er mit der Selbstsicherheit eines Actionfilm-Stars, der gerade einen Bösewicht besiegt hat – nur dass der „Bösewicht“ hier aus hilfesuchenden Menschen bestand, die verzweifelt auf dem Mittelmeer trieben.
Natürlich kündigte Salvini an, dass er „alles genauso wieder machen würde“, denn was wäre ein politischer Held ohne unerschütterliche Überzeugungen? „Ich bin absolut stolz auf das, was ich getan habe“, erklärte er weiter. Kein Wort über die 160 Menschen, die wochenlang auf dem Schiff ausharren mussten, oder die Verzweifelten, die schließlich ins Meer sprangen, um irgendwie an Land zu gelangen. Aber hey, warum über Details reden, wenn man sich selbst als Retter des Vaterlandes stilisieren kann?
Applaus im Gerichtssaal und Jubel im Parlament
Während Salvini seine Partnerin und Anwältin in einer theatralischen Umarmung feierte, stimmten seine Anhänger im Gerichtssaal in Applaus ein. Im Parlament war der Jubel ebenfalls groß – dort unterbrachen die Abgeordneten der Regierungskoalition die Debatte über das Budget 2025, um mit „Matteo, Matteo!“-Rufen ihre Begeisterung kundzutun.
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni meldete sich natürlich ebenfalls zu Wort, um ihren Koalitionspartner zu feiern. Sie sprach von „haltlosen und surrealen Vorwürfen“ und bezeichnete das Urteil als „Sieg der Vernunft“. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, Salvinis treuer Kumpel aus der illiberalen Ecke Europas, sprang natürlich auch auf den Gratulationszug auf und nannte das Urteil einen „weiteren Sieg für die Patrioten Europas“.
Elon Musk mischt mit
Weil bei einer solchen Show natürlich ein prominenter Twitter-Kommentar nicht fehlen darf, meldete sich auch Tesla-Chef Elon Musk zu Wort. Salvini habe „das Richtige getan und Italien verteidigt“, erklärte Musk. Dass Salvini überhaupt vor Gericht stand, sei „absurd“. Es ist immer schön, wenn Milliardäre in ihrer Freizeit den moralischen Kompass von Regierungen evaluieren.
Und die Geflüchteten?
Ach ja, da war ja noch etwas – die Menschen, die damals auf der „Open Arms“ festsaßen. Von den 160 geretteten Geflüchteten lebt nach Angaben der Hilfsorganisation heute nur noch ein einziger in Italien. Die anderen? Nun ja, die Geschichte konzentriert sich schließlich auf Salvini, nicht auf das Schicksal derer, die durch seine Politik in Lebensgefahr gebracht wurden.
Fazit: Eine Show der Superlative
Salvinis Freispruch wurde von ihm und seinen Anhängern inszeniert wie das Finale einer Reality-Show. Doch für die Menschen, die damals auf der „Open Arms“ festsaßen, war die Realität alles andere als glanzvoll. Während Salvini sich als Retter des Vaterlandes feiert und politische Freunde wie Orbán und Meloni ihn als Helden hochleben lassen, bleibt die eigentliche Frage unbeantwortet: Wann wurde Menschlichkeit in der Politik eigentlich so leicht durch PR ersetzt?
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