Der Whiskey-Hersteller Jack Daniel’s hat in den USA einen Rechtsstreit um ein Hundespielzeug gewonnen, das humorvoll die berühmte Whiskeyflasche der Marke nachahmt. Der Oberste Gerichtshof in Washington entschied gestern einstimmig, dass das Unternehmen VIP Products mit einem Kauspielzeug, das das Design der Jack Daniel’s-Flasche verwendet, gegen das Markenrecht verstoßen hat.
Die Richter stellten fest, dass die Parodie nicht durch das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung abgedeckt ist. „Die Verwendung einer Marke gilt nicht als nicht geschäftlich, nur weil sie ein anderes Produkt parodiert oder anderweitig kommentiert“, heißt es in der Begründung des Urteils.
Der Oberste Gerichtshof befasste sich im März mit diesem kuriosen Markenrechtsstreit. Das Etikett des Hunde-Spielzeugs ahmt das Etikett von Jack Daniel’s nach, aber anstelle des Namens des Tennessee-Bourbons stehen die Worte „Bad Spaniels“. Anstelle des Alkoholgehalts von 40 Prozent gibt das Spielzeug jedoch „43 Prozent Kot“ an, der angeblich auf dem „Tennessee-Teppich“ landen könnte.
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