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Jahrespressekonferenz der BaFin: Fokus auf Stärkung und Vereinheitlichung des europäischen Finanzmarktes

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Bei der jüngsten Jahrespressekonferenz der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) betonte das Direktorium die Bedeutung einer starken und integrierten Finanzmarktregulierung für die Zukunft Europas. Angesichts der aktuellen geopolitischen Unsicherheiten und der sich wandelnden Wirtschaft, die zunehmend nachhaltiger und digitaler wird, steht die Finanzbranche vor bedeutenden Herausforderungen.

Europa im wirtschaftlichen Wandel

Die europäische Wirtschaft sieht sich großen Herausforderungen gegenüber, darunter die Notwendigkeit, ein einheitlicheres und effizienteres Finanzsystem zu schaffen. Die BaFin hebt hervor, dass die Bankenunion noch immer unvollständig ist und der europäische Kapitalmarkt aufgrund seiner Fragmentierung weit hinter seinem potenziellen Leistungsvermögen zurückbleibt. Mit 27 unterschiedlichen Marktplätzen statt einem einheitlichen Markt ist eine effiziente Kapitalallokation erschwert, was insbesondere die Finanzierung der grünen und digitalen Transformation Europas beeinträchtigt.

Regulierung und Aufsicht als Schlüsselinstrumente

Das BaFin-Direktorium unterstrich die Bedeutung der Regulierung und Aufsicht als Grundpfeiler eines stabilen und vertrauenswürdigen Finanzsystems. Hierbei sind vor allem drei Aspekte entscheidend: die Beibehaltung einer strengen Regulierungskalibrierung, die Reduktion der Komplexität in der Regulierung und die Förderung einer europaweiten Aufsichtskonvergenz mit gleichbleibend hohen Qualitätsstandards.

Kritik an der Deregulierungsdebatte

Die BaFin warnt davor, bestehende Regulierungsstandards wie Basel III und Solvency II zu lockern, da solche Schritte in der Vergangenheit oft zu Finanzkrisen geführt haben. Stattdessen sollten aus den Erfahrungen der jüngsten Marktstörungen konstruktive Lehren gezogen werden. Eine klare und einfache Regulierung, ähnlich wie Tempolimits im Straßenverkehr, kann helfen, Risiken effektiv zu managen, ohne unnötige Komplexität zu schaffen.

Beispiele unnötiger Komplexität

Die BaFin kritisiert insbesondere die übermäßige Komplexität bei der Regulierung von Kryptowerten durch die MiCAR-Verordnung sowie die umfangreichen Regelwerke zur Nachhaltigkeit, deren praktische Umsetzung Ressourcen bindet und deren Effektivität in Frage stellt. Hier fordert die BaFin eine Verschlankung und Vereinfachung von Regulierungen, um die administrative Last für Unternehmen und Aufsichtsbehörden zu reduzieren.

Ausblick und Maßnahmen

Um das europäische Finanzsystem zukunftsfähig zu machen, plädiert die BaFin für eine stärkere Proportionalität in der Regulierung, die kleinen und mittleren Unternehmen den Markteintritt erleichtert und gleichzeitig das Sicherheitsniveau beibehält. Ferner wird eine stärkere Zentralisierung der Aufsicht auf europäischer Ebene in Betracht gezogen, insbesondere für systemrelevante Institute wie große Banken und Clearinghäuser, um die Effizienz und Effektivität der Aufsichtsmaßnahmen zu steigern.

Die BaFin setzt sich mit diesen Initiativen für eine stärkere, vereinheitlichte und effizientere Regulierungs- und Aufsichtspraxis in Europa ein, die nicht nur die Stabilität des Finanzsystems sichert, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft global stärkt.

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