Nach dem glorreichen Scheitern der „Brombeer-Koalition“ haben sich CDU und SPD nun auf ein neues Abenteuer eingelassen: eine Minderheitsregierung, die ungefähr so stabil wirkt wie ein Kartenhaus im Wind. Bei einem gut zweistündigen Krisen-Kaffee im Landtag beschlossen beide Parteien, dass sie es gemeinsam versuchen wollen – wohl wissend, dass sie dafür weder eine Mehrheit noch ein Mandat der Begeisterung mitbringen.
Am Abend dann die dramatische Wendung: Der CDU-Landesvorstand winkte das Experiment mit einer knappen Mehrheit durch. Die SPD? Natürlich einstimmig dafür! Es wäre ja auch zu schade, wenn man nicht geschlossen ins politische Nirwana marschieren würde.
Ein bisschen Demokratie für alle!
Das ambitionierte Duo hat große Pläne: Sie wollen künftig frühzeitig mit allen Fraktionen über Gesetzesvorhaben reden – also quasi eine Art „Wünsch-dir-was-Politik“ für den Landtag. Nur bei der AfD ist man konsequent: „Keine Zusammenarbeit mit einer rechtsextremen Partei“, heißt es im gemeinsamen Papier. Ein mutiger Schritt, wenn man bedenkt, dass man für jede Abstimmung genau die Mehrheit braucht, die einem selbst fehlt. Aber hey, was ist schon ein bisschen politisches Risiko, wenn man stattdessen Integrität vorführen kann?
Ein Meisterwerk der Bürokratie
Um den Prozess noch komplizierter zu machen, führt die zukünftige Regierung einen „festen Konsultationsmechanismus“ ein – ein Begriff, der wie Musik in den Ohren aller Bürokraten klingt. Ziel: Der Landtag soll „frühzeitig und fortwährend“ über die Pläne informiert werden, damit er „seine Positionen artikulieren“ kann. Übersetzt heißt das: Man redet so lange, bis alle vergessen haben, worum es ursprünglich ging. Aber immerhin hat jeder mal mitgeredet, oder?
Besonders innovativ: Es wird keine Enthaltungen mehr geben. Die CDU und SPD haben beschlossen, dass ihre Fraktionen sich stets geschlossen abstimmen – wer anderer Meinung ist, darf also nicht einmal höflich „weiß nicht“ sagen. Einheit um jeden Preis, auch wenn es nur nach außen so aussieht.
Wagemut und Wahnsinn
Natürlich wissen beide Parteien, dass ihr Plan kein Spaziergang wird. Sie nennen die Minderheitsregierung ein „großes Wagnis“ und betonen immer wieder, wie „demütig“ sie angesichts ihrer Situation sind. Verständlich – wer mit 51 von 120 Sitzen regieren will, braucht nicht nur Demut, sondern auch das politische Äquivalent eines Sicherheitsnetzes. Oder eines Wunderheilers.
Aber keine Sorge, sie glauben fest daran, dass sich alle anderen Parteien im Landtag kooperativ zeigen werden. Schließlich war das in der Vergangenheit auch immer der Fall – oder etwa nicht?
Kretschmer: Weihnachten im Landtag?
Die Koalitionsverhandlungen sollen bereits nächste Woche starten, denn es bleibt ja noch Zeit bis Weihnachten. Ministerpräsident Michael Kretschmer hofft offenbar, bis dahin erneut gewählt zu werden. Nichts sagt „besinnliche Feiertage“ wie eine Abstimmung über die politische Zukunft eines Mannes ohne Mehrheit.
Ob dieses Kabinett der politischen Not und Elend tatsächlich funktionieren kann? Man darf gespannt sein – oder einfach Popcorn holen und dem Spektakel zusehen.
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