Europa

Kehrtwende

Ralphs_Fotos (CC0), Pixabay
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Ungarn werde sich an die Anfang der Woche auf dem EU-Sondergipfel zum Ukraine-Krieg unterzeichneten Abmachungen zu weiteren Sanktionen gegen Russland halten.

So zitierte die staatliche Ungarische Nachrichtenagentur (MTI) heute den Sprecher von Ministerpräsident Viktor Orban, Bertalan Havasi, der sich auf Orban berief. Zuvor hatte das Onlineportal Hvg.hu berichtet, Ungarn blockiere auf der Zielgeraden die Unterzeichnung des Ölembargos gegen Russland erneut.

Plan der EU war es eigentlich, die Rechtstexte für die Strafmaßnahmen – es ist das sechste Sanktionspaket gegen Russland seit Beginn des Ukraine-Krieges Ende Februar – bereits gestern zu billigen.

Zuvor war in der Nacht auf Dienstag nach wochenlangem Streit bei einem Gipfeltreffen eine Einigung im Streit über das vorgesehene Ölembargo erzielt worden. Ungarn blockierte lange und setzte dabei durch, dass Öllieferungen per Pipeline zunächst von dem Einfuhrstopp ausgenommen werden.

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