Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger beklagt rechtsstaatliche Defizite in der Türkei. Es gebe Schwächen bei der Meinungs- und Pressefreiheit, sagte die FDP-Politikerin während eines Besuchs in der türkischen Hauptstadt Ankara.Zur gleichen Zeit war Erdogan in Berlin. Ein beusster Affront?
Ähnliche Beiträge
Allgemeines
Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme“ (EBN) vom: 13.12.2024
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen...
Allgemeines
Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie zur Förderung von Unternehmensberatungen für KMU vom: 12.12.2024
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie zur Förderung...
Allgemeines
Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch der aktuellen Liste von Arzneimitteln, die auf Grund der zugelassenen Darreichungsformen und Wirkstärken zur Behandlung von Kindern notwendig sind vom: 29.11.2024
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung nach § 35 Absatz 5a des Fünften...
Allgemeines
Deutschlands massive Krise – Ein Aufruf zum Umdenken
Deutschland steckt mitten in einer tiefgreifenden Krise, und es wird Zeit, dass...
Kommentar hinterlassen