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Klimageld

moerschy (CC0), Pixabay
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Der geplante Ausgleich für den steigenden CO₂-Preis, das sogenannte Klimageld, findet zunehmend Unterstützung. Nach der SPD und den Grünen spricht sich nun auch die FDP für eine zügige Einführung aus. Die bereits seit drei Jahren erhobene Abgabe auf fossile Brennstoffe wie Gas, Benzin und Öl soll den Verbrauch belasten und somit klimaschädliches Verhalten reduzieren.

Die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag festgehalten, einen „sozialen Kompensationsmechanismus“ zu schaffen, um den Anstieg des CO₂-Preises finanziell auszugleichen. Hierbei sollen die Einnahmen aus dem CO₂-Preis den Bürgern in Form von Klimageld zurückgezahlt werden. Allerdings ist bisher noch keine Auszahlung erfolgt, und der Druck von Umwelt- und Klimaschutzorganisationen auf die Bundesregierung nimmt zu.

Die Forderung nach einer schnellen Einführung des Klimagelds vor der nächsten Bundestagswahl wird von einem breiten Bündnis aus 16 Verbänden und Organisationen unterstützt. Diese betonen, dass das Klimageld nicht für andere Zwecke im Staatshaushalt verwendet werden soll, sondern dazu beitragen kann, die gesellschaftliche Akzeptanz für Klimaschutzmaßnahmen zu stärken und den Klimaschutz sozial gerechter zu gestalten.

Ökonomen wie Veronika Grimm und Matthias Kalkuhl setzen sich ebenfalls für das Klimageld ein. Sie betonen, dass die transparente Auszahlung pro Kopf eine faire und sozial ausgewogene Lösung darstellt. Die CO₂-Preis-Einnahmen sollen nicht als neue Einnahmequelle für den Staat betrachtet werden, sondern den Bürgern als Ausgleich zurückgezahlt werden, um die Anreizwirkung für CO₂-Einsparungen zu erhalten.

Die Grünen haben in den letzten Tagen zusätzlichen Druck auf die Bundesregierung ausgeübt, während die FDP ihre Bereitschaft zur Einführung des Klimagelds signalisiert, jedoch Bedingungen stellt. Die Liberalen fordern Einsparungen im Klima- und Transformationsfonds, um das Klimageld zu finanzieren. Konkrete Sparvorschläge werden gemacht, und es wird erwogen, jedem Bürger ab dem nächsten Jahr ein Klimageld in Höhe von 100 Euro auszuzahlen, mit weiteren Erhöhungen in den folgenden Jahren. Die genaue Umsetzung bleibt jedoch abhängig von der Zustimmung der nächsten Bundesregierung.

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