Die sächsischen Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren, und erste „Deals“ zwischen CDU und SPD zeichnen sich ab. Es fühlt sich ein bisschen an wie auf einem Flohmarkt: Jeder bringt etwas mit, was der andere eigentlich nicht will, und am Ende geht man doch mit einem „Tauschgeschäft“ nach Hause.
Deal 1: Smartphones gegen Geldsäcke
Die SPD hat nach jahrelangem Widerstand endlich ihr Mantra „Keine Überwachung unserer Smartphones!“ fallen lassen. Warum? Weil die CDU bereit ist, sie dafür bei den Finanzen ein bisschen spielen zu lassen. Konkret: Die Polizei in Sachsen soll bald in der Lage sein, direkt auf Smartphones zuzugreifen – und zwar, bevor die Daten verschlüsselt werden oder nachdem sie schon entschlüsselt sind. Das nennt sich „Quellen-TKÜ“ und klingt irgendwie so, als wäre es direkt aus einem Spionagefilm geklaut.
SPD-Verhandler sollen dazu gesagt haben: „Na gut, aber dann lasst uns wenigstens das Geld für Kultur und Soziales in Ruhe!“ Die CDU willigte großzügig ein – vermutlich in dem Wissen, dass Kulturveranstaltungen selten gegen organisierte Kriminalität und Terrorismus helfen.
Deal 2: Eine neue Polizei-Truppe – solange das Geld reicht
Die CDU hat außerdem ihre Lieblingsidee aus dem Wahlkampf durchgesetzt: eine sächsische Grenzpolizei. Mindestens 300 Beamte sollen dafür eingestellt werden, um, na ja, die Grenzen Sachsens zu bewachen (vor wem oder was, bleibt unklar). Allerdings steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt, dass sie finanzierbar ist. Die Kosten werden auf 20 Millionen Euro jährlich geschätzt – was klingt wie der Betrag, den man für ein ordentliches Fußballstadion ausgibt.
SPD-Verhandler sollen skeptisch gefragt haben, ob das wirklich nötig sei. Doch die CDU betonte, dass die Polizei-Truppe ein „Herzensprojekt“ sei. Man könne den Bürgern schließlich nicht erklären, warum ihre Steuern nicht in prestigeträchtige Projekte wie eine Grenzpolizei fließen.
Deal 3: Soziales und Kultur kommen unter Denkmalschutz
Damit nicht alles wie ein Überwachungsthriller klingt, hat die SPD wenigstens einen kleinen Sieg davongetragen: Soziale und kulturelle Projekte sollen auch in finanziell schwierigen Zeiten nicht unter den Sparhammer kommen. „Wir lassen keine Bibliotheken oder Jugendclubs schließen!“, soll ein SPD-Vertreter ausgerufen haben, während er sich schützend vor ein imaginäres Theater stellte.
Da Sachsen mit weniger Steuereinnahmen als erwartet rechnen muss und bereits eine Haushaltssperre verhängt wurde, wird dieses Versprechen allerdings zu einer echten Herausforderung. Aber hey, Prioritäten!
Fazit: Ein Basar mit Überraschungen
Während CDU und SPD weiter feilschen, werden die Verhandlungstaktiken langsam zur Comedy-Show: Hier ein bisschen Überwachung, da ein paar Millionen für Soziales, und zwischendurch ein „Vielleicht schaffen wir das mit dem Geld doch nicht“.
Man darf gespannt sein, welche Tauschgeschäfte als Nächstes über den Tisch gehen. Bleibt nur zu hoffen, dass am Ende nicht die Bürger die einzigen sind, die diesen Basar mit leeren Taschen verlassen.
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