Kaum legalisiert, schon wieder verboten? Wer dachte, dass das Kapitel Cannabis-Legalisierung in Deutschland endlich abgeschlossen sei, hat die politische Drehbühnenshow wohl unterschätzt. Die Union hat vollmundig angekündigt, das neue Gesetz im Falle einer Regierungsübernahme direkt wieder einzustampfen. Und so stellt sich die Frage: Wird das nächste große Infrastrukturprojekt der Bau gigantischer Kompostieranlagen für ehemals legale Hanfpflanzen?
Juristische Bedenken? Ach, die machen wir später platt!
So einfach ist das mit der Rückabwicklung allerdings nicht – zumindest, wenn man die Verfassung noch ernst nimmt. Ein Ad-hoc-Gesetz zum Verbot? Nein, sagt das Bundesverfassungsgericht. Man kann schließlich nicht von heute auf morgen erst Gras legalisieren, dann wieder verbieten und erwarten, dass sich alle brav anpassen wie Schafe im Nebel.
Noch problematischer ist der sogenannte Bestimmtheitsgrundsatz: Gesetze müssen klar und nachvollziehbar sein. Wenn Bürgerinnen und Bürger nicht wissen, ob sie heute straffrei kiffen oder morgen verhaftet werden, weil sich der politische Wind gedreht hat, wird das Ganze zur rechtlichen Geisterbahn. Aber hey, wer braucht schon Rechtssicherheit, wenn man mit Symbolpolitik Wählerstimmen fangen kann?
Cannabis Social Clubs: Von der Lizenz zur Klagewelle?
Besonders spannend wird die Frage der Entschädigung. Denn wer bereits fleißig in Anbauvereine investiert hat, könnte plötzlich mit einem behördlichen „Game Over“ konfrontiert sein. Die erteilten Lizenzen sind durch das Grundgesetz geschützt – einfach alles auf null setzen, ohne Konsequenzen? Schwierig. Und so könnte der Staat am Ende nicht nur ein paar geknickte Cannabispflanzen, sondern auch eine saftige Rechnung auf dem Tisch haben.
Die Justiz: Endlich wieder wichtigere Fälle wie Kiffer im Park!
Und dann gibt es noch das kleine Problem der Justiz. Der Rückfall ins Cannabis-Verbot würde bedeuten, dass sich Strafverfolger wieder mit Leuten beschäftigen müssen, die einen Joint im Rucksack haben, anstatt sich um organisierte Kriminalität zu kümmern. Denn ist Cannabis erstmal wieder verboten, dürfen Polizei und Staatsanwaltschaft ihre knappen Ressourcen erneut in die Jagd auf Kleinkonsumenten stecken – eine echte Prioritätensetzung in Zeiten steigender Gewaltkriminalität!
Fazit: Ein politisches Drama in Dauerschleife
Die Cannabis-Debatte ist in Deutschland längst keine Sachfrage mehr, sondern ein Symbolkampf. Die eine Seite feiert die Legalisierung als Fortschritt, die andere sieht darin den Untergang des Abendlandes. Und so dreht sich das Gesetzeskarussell weiter – mal vorwärts, mal rückwärts, aber nie wirklich in eine klare Richtung. Vielleicht wäre es an der Zeit, aus dieser Endlosschleife auszusteigen und sich auf etwas Wichtigeres zu konzentrieren. Aber das wäre ja zu einfach.
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