Es ist mal wieder soweit: In Bosnien-Herzegowina, dem EU-Beitrittskandidaten mit einer Vorliebe für politisches Drama, wurde der Sicherheitsminister Nenad Nesic im Rahmen von Korruptionsermittlungen festgenommen. Die Vorwürfe? Nichts Spektakuläres, nur die üblichen Verdächtigen: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche, Machtmissbrauch und – der Klassiker – Annahme von Bestechungsgeldern. Man könnte fast meinen, das sei eine Stellenbeschreibung im bosnischen Staatsapparat.
Von Straßenbau zu Strafanzeigen
Nesic, der sich von 2016 bis 2020 als Chef des staatlichen Bauunternehmens „Putevi Republike Srpske“ um Straßenbau kümmerte, scheint sich dabei nicht nur um Asphalt und Schlaglöcher, sondern auch um lukrative Nebenprojekte gekümmert zu haben. Zusammen mit sechs weiteren Verdächtigen, darunter auch der aktuelle Unternehmenschef Milan Dakic, wurde er nun festgenommen. Vielleicht ein Zeichen dafür, dass Korruption in Bosnien nicht unbedingt von Amtszeit zu Amtszeit weitergereicht werden sollte?
Dodik, der loyale Unterstützer
Als treuer Vertrauter von Milorad Dodik, dem nationalistischen Präsidenten der Republika Srpska und Meister im Kunststück, internationale Kritik in persönlichen Triumph umzuwandeln, ist Nesic natürlich kein Unbekannter. Dodik, der gerne gegen den Westen wettert und Russland anhimmelt, bezeichnete die Festnahme als „vollkommen inakzeptabel“. Klar, denn wer mag schon, dass seine engsten Verbündeten wegen Korruption auffliegen? Es könnte den Anschein erwecken, dass im Dodik’schen Machtapparat nicht alles lupenrein ist – und das wäre natürlich völlig absurd.
Dayton-Abkommen und die ewige Baustelle Bosnien
Während Dodik die Ermittlungen kritisiert, läuft gegen ihn selbst ein Verfahren wegen Missachtung des Dayton-Abkommens. Dieses Abkommen, das 1995 den Krieg beendete, soll den Frieden wahren. Doch Dodik sieht es offenbar eher als unverbindliche Empfehlung. Schließlich ist es viel spannender, den Hohen Repräsentanten zu ignorieren und gleichzeitig ein EU-Beitrittskandidat zu sein. Ironie scheint hier Teil der nationalen Strategie zu sein.
Same Procedure as Every Year
Die Festnahme von Nenad Nesic ist weder ein Skandal noch eine Überraschung – es ist einfach nur Dienstag in Bosnien-Herzegowina. Während die EU weiterhin hofft, dass das Land irgendwann Fortschritte macht, demonstrieren Nesic und Co., dass alte Gewohnheiten schwer zu brechen sind. Korruption, Machtmissbrauch und politisches Theater bleiben die Schlaglöcher auf Bosniens Weg Richtung Brüssel. Und wer weiß, vielleicht wird das nächste Mal nicht ein Sicherheitsminister, sondern gleich ein ganzer Kabinettstisch verhaftet. Es wäre zumindest effizienter.
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