Kosovo

Published On: Montag, 22.04.2024By Tags:

In einer signifikanten Entwicklung im Kosovo haben die serbischen Minderheiten ein geplantes Referendum zum Austausch der albanischstämmigen Bürgermeister durch serbische Amtsträger weitgehend boykottiert. Laut der Zentralen Wahlkommission beteiligten sich nur 253 der etwa 45.000 stimmberechtigten Serben an der Abstimmung, was deutlich unter der notwendigen Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent für ein gültiges Ergebnis liegt.

Seit seiner Unabhängigkeitserklärung von Serbien im Jahr 2008 ist der Kosovo, mit einer Mehrheit von ethnischen Albanern und einer signifikanten serbischen Minderheit von etwa 120.000 Menschen, überwiegend im Norden ansässig, ein Brennpunkt ethnischer Spannungen. Diese Spannungen verschärften sich erneut, nachdem die Regierung in Prishtina im Mai 2023 albanischstämmige Bürgermeister in vier mehrheitlich von Serben bewohnten Gemeinden ernannte, als Reaktion auf den Boykott der serbischen Gemeinschaft bei den Kommunalwahlen.

Die Ernennung der Bürgermeister führte zu gewaltsamen Ausschreitungen, bei denen über 30 Soldaten der NATO-Friedenstruppe KFOR verletzt wurden. In der Folge sammelte die größte serbisch geführte Partei, die Serbische Liste, welche von Belgrad unterstützt wird, Tausende Unterschriften, um ein Referendum zur Absetzung der albanischen Bürgermeister zu erwirken.

Überraschenderweise rief die Serbische Liste jedoch etwa zwei Wochen vor dem Referendum zu einem Boykott desselben auf, ohne klare Gründe zu nennen. Die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani deutete an, dass der Boykottaufruf hauptsächlich auf Druck aus Belgrad erfolgte. Die Beilegung dieses innerstaatlichen Konflikts bleibt eine wesentliche Voraussetzung für die angestrebte EU-Mitgliedschaft Serbiens.

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