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Kaufdex (CC0), Pixabay
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Der Kreml sieht in einem anfänglich ausgehandelten, jedoch gescheiterten Friedensabkommen mit der Ukraine, das kurz nach Beginn des Konflikts in Istanbul formuliert wurde, eine mögliche Grundlage für zukünftige Verhandlungen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte heute gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax, dass die Verfassung Russlands nun neue Territorien einbeziehe, die vor zwei Jahren noch nicht berücksichtigt waren. Diese Bemerkung fiel im Kontext eines Schweizer Vorschlags für eine Friedenskonferenz, deren primäres Ziel es ist, internationale Unterstützung für die Ukraine zu stärken, wobei Gespräche mit Moskau erst in einer späteren Phase angedacht sind.

Ende März 2022, rund einen Monat nachdem Präsident Putin den Angriff auf die Ukraine befohlen hatte, vereinbarten Delegierte beider Länder in Istanbul vorläufig ein Abkommen zur Beendigung der Kampfhandlungen. Teil der Vereinbarung war, dass die Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft verzichtet und eine neutrale Position einnimmt. Jedoch blieben Dissonanzen über territoriale Ansprüche bestehen, und das Abkommen wurde nie umgesetzt. Ein weiterer Grund für das Scheitern war das Bekanntwerden schwerwiegender Verbrechen russischer Truppen gegen ukrainische Zivilisten in den Vororten von Kiew, wie in Butscha, was weitere Gespräche unmöglich machte.

Zu den Forderungen Moskaus zählen neben territorialen Ansprüchen auch die Reduktion der ukrainischen Militärkapazitäten und eine undefinierte „Denazifizierung“ der Ukraine, was weitgehend als Forderung nach einer pro-russischen Regierung in Kiew interpretiert wird. Diese Forderungen werden in der Ukraine als inakzeptable Kapitulationsbedingungen betrachtet. Präsident Wolodymyr Selenskyj besteht seinerseits auf den vollständigen Rückzug russischer Truppen von ukrainischem Territorium.

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