Europa

Kriegsverbrecher

betexion (CC0), Pixabay
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Russische Streitkräfte begingen Menschenrechtsverletzungen und verstießen gegen humanitäres Völkerrecht, oft als potenzielle Kriegsverbrechen klassifiziert, laut dem norwegischen Kommissionsvorsitzenden Erik Mose. Die Möglichkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere in Bezug auf Folter und Infrastrukturangriffe seit Oktober 2022, wurde ebenfalls erwähnt.

Die Frage eines Völkermords wird weiter untersucht, bisher fehlt ausreichende Evidenz für eine Einordnung gemäß der Völkermordkonvention. Untersuchungen betreffen auch russische Medienberichte, die möglicherweise Anstiftung zum Völkermord beinhalten könnten, sowie die Deportation ukrainischer Kinder.

Die SOS-Kinderdörfer behaupten, über 19.000 ukrainische Kinder seien während der russischen Invasion von ihren Eltern getrennt und nach Russland deportiert worden. Dies wird als Kriegsverbrechen angesehen. Zurückgebrachte Kinder berichten von Umerziehung und Propaganda.

Ein internationaler Haftbefehl gegen Putin wegen der Verschleppung von Kindern auf russisches Territorium wurde erlassen, von Russland jedoch abgelehnt. Die UNO-Untersuchungskommission erhält wenig Kooperation von Russland.

Die Kommission untersucht auch wenige Verstöße durch ukrainische Streitkräfte, darunter Angriffe ohne klare Unterscheidung zwischen militärischen und zivilen Zielen sowie Misshandlung von Kriegsgefangenen.

Die mentale Betreuung von Kriegsopfern wird in der Ukraine anerkannt, aber es gibt weiterhin Hürden für den Zugang zu angemessener Betreuung.

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