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Kritik an Israel

jorono (CC0), Pixabay
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Die US-Regierung hat ihre bisher schärfste Kritik am israelischen Vorgehen im Gazastreifen geäußert, was zu intensiven internen Diskussionen über die Zukunft der amerikanischen Waffenlieferungen an Israel führte. Ein Schlüsselaspekt dieser Debatten ist ein Bericht des US-Außenministeriums, der von Präsident Biden angefordert wurde. Der Bericht sollte klären, ob Israels Handlungen gegen das Völkerrecht verstoßen, insbesondere ob amerikanische Waffen bei Angriffen gegen Zivilisten zum Einsatz kommen.

Die Analyse legt nahe, dass Verstöße gegen das Völkerrecht wahrscheinlich sind, mit Hinweisen auf Vorfälle wie die Blockade von Hilfstransporten und Luftangriffe auf palästinensische Flüchtlinge. Allerdings ist es aufgrund der unübersichtlichen Lage in Gaza schwierig, konkret zu bestimmen, welche Waffen in jedem einzelnen Fall verwendet wurden. Israel weist die Vorwürfe, gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen zu haben, zurück.

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