Kuwait

Published On: Samstag, 11.05.2024By Tags:

Sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Kuwait hat Emir Scheich Mischal al-Ahmad al-Sabah das Parlament aufgelöst und bestimmte Verfassungsartikel für bis zu vier Jahre ausgesetzt, wie die staatliche Nachrichtenagentur KUNA berichtete. Der Emir begründete den Schritt mit der „Einmischung“ einiger Abgeordneter in seine Befugnisse und Problemen bei der Regierungsbildung. Ursprünglich sollte das neu gewählte Parlament am Montag zusammentreten, jedoch hatten sich einige Abgeordnete geweigert, Regierungsämter zu übernehmen, was die Bildung einer Regierung verhinderte.

Kuwait, das als erster arabischer Golfstaat ein parlamentarisches System einführte, erlebt seit Jahren politische Instabilitäten, die durch Konflikte zwischen gewählten Abgeordneten und ernannten Ministern verstärkt werden. Trotz seiner reichen Ölvorkommen hat das Land mit Haushaltsdefiziten und geringen ausländischen Investitionen zu kämpfen, die das wirtschaftliche Wachstum bremsen.

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