Nach der Wahl ist vor der Mehrheits-Odyssee: In Sachsen beginnen jetzt die charmanten Plauderrunden, die man euphemistisch als „Gespräche zur Regierungsbildung“ bezeichnet. Schon am Montag gibt’s die ersten Treffen – und das wird ein Spaß!
Was passiert am Tag nach der Wahl?
Sektkorken knallen, Blumensträuße fliegen, und es werden jede Menge Wunden geleckt: Am Montag dreht sich alles darum, das Wahlergebnis „zu verdauen“, wie man so schön sagt. Vormittags finden in Dresden die großen Pressekonferenzen statt, die bundesweit beäugt werden, als ob dort das Geheimnis des Universums gelüftet wird. Außerdem pilgern nahezu alle sächsischen Parteigranden nach Berlin – wahrscheinlich, um die Hauptstadt auch mal wieder zu sehen.
Ministerpräsident Michael Kretschmer trifft sich mit Parteichef Friedrich Merz, vielleicht um sich darüber zu beraten, wie man die nächste Wahlschlappe elegant umschifft. SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping und der allseits bekannte Martin Dulig beehren den Bundesvorstand mit ihrer Anwesenheit. Die BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann schaut auch mal in Berlin vorbei – Treffen mit Sahra Wagenknecht inklusive. Danach gibt’s das übliche „Wir-sind-einer-Meinung“-Gruppenfoto.
Wann tritt der neue Landtag zusammen?
Der Landtag muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammenkommen – also bis 1. Oktober 2024. Dieser Termin ist so gut wie in Stein gemeißelt. Bis dahin dürfen die bisherigen Abgeordneten noch ein paar Mal den Sitzungssaal wärmen, bevor sie Platz für die Neuen machen. Am 26. September gibt’s sogar noch eine letzte Plenarsitzung – die AfD hat da noch eine Kleinigkeit in petto, die wahrscheinlich genauso spannend wird wie die Wiederholung der Wettervorhersage.
Die erste Sitzung des neuen Landtags wird vom Alterspräsidenten einberufen, den man Mitte September bestimmt – als hätte er nichts Besseres zu tun. Dann darf das Parlament einen neuen Präsidenten wählen. Der gute alte Matthias Rößler tritt übrigens nicht mehr an – nach 30 Jahren in der Politik gönnt er sich den wohlverdienten Ruhestand.
Wann muss spätestens die neue Regierung stehen?
Laut sächsischer Verfassung, Artikel 44, muss bis spätestens 1. Februar 2025 ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Aber keine Sorge, falls das nicht klappt, gibt’s laut Bürgerlichem Gesetzbuch noch ein paar Extratage – schließlich hat man’s ja nicht eilig. Der finale Countdown läuft also bis zum 3. Februar 2025, und wenn dann endlich ein Ministerpräsident gefunden ist, kann am 4. Februar das Kabinett vereidigt werden. Die Minister müssen übrigens nicht unbedingt Abgeordnete sein – also ran an die Bewerbung!
Bis dahin ist noch viel Zeit für endlose Sondierungsgespräche und zermürbende Parteitage – das Ganze könnte sich bis in den Oktober ziehen, bevor es ernst wird.
Gibt es Neuwahlen, wenn Koalitionsgespräche scheitern?
Nicht unbedingt – wir könnten uns auch auf eine Minderheitsregierung freuen. Kretschmer hat allerdings schon durchblicken lassen, dass er dieses Experiment nicht unbedingt für Sachsen erproben möchte. Aber auch bei einer Minderheitsregierung muss innerhalb der Viermonatsfrist ein Ministerpräsident gewählt werden. Sollte das am 4. Februar 2025 nicht klappen, wird der Landtag aufgelöst, und wir dürfen uns innerhalb von 60 Tagen auf den nächsten Wahlmarathon freuen. Wer braucht schon Ruhe, wenn man in Sachsen lebt?
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