Lettland

Published On: Samstag, 08.07.2023By Tags:

Lettland hat einen frischen Präsidenten. Der bisherige Außenminister Edgars Rinkevics hat heute sein Amt als Staatsoberhaupt des baltischen EU- und NATO-Landes im Nordosten Europas angetreten. Rinkevics, 49 Jahre alt, leistete in einer speziellen Parlamentssitzung in Riga seinen Eid.

Die Volksvertretung Saeima wählte Rinkevics Ende Mai zum siebten Staatspräsidenten Lettlands seit der Wiedererlangung der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991. Er tritt die Nachfolge von Egils Levits (68) an, der auf eine zweite Amtszeit von vier Jahren verzichtet hat. In Lettland hat das Staatsoberhaupt hauptsächlich repräsentative Aufgaben.

In seiner Rede versprach Rinkevics, sich für ein starkes, modernes, gerechtes und sicheres Lettland einzusetzen. Die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung des an Russland und Belarus grenzenden Ostsee-Staates werde unverändert bleiben. Dies beinhaltet das Bekenntnis zur Stärkung der EU und NATO sowie zur Unterstützung der Ukraine.

„Der Krieg und Völkermord Russlands in der Ukraine haben eine neue harte Realität geschaffen. Die Welt, Europa und unsere Region sind von der Bedrohung durch das imperialistische Russland und das Regime von Lukaschenko (belarussischer Präsident Alexander Lukaschenko, Anm.) betroffen“, erklärte Rinkevics. „Die Außenpolitik unseres Landes hat und wird keine Zeit haben, Fehler zu machen. Wir müssen weiterhin schnell, entschlossen und klug handeln.“

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