In einer überraschenden Wendung hat der französische Präsident Emmanuel Macron gestern den Rücktritt der Regierung unter Premierminister Gabriel Attal angenommen. Diese Entscheidung erfolgte knapp eine Woche nach der zweiten Runde der Parlamentswahl, bei der Macrons Lager eine Niederlage erlitt.
Der Élysée-Palast gab bekannt, dass Macron „den Rücktritt Attals und aller Minister akzeptiert“ habe. Die bisherige Regierung wird jedoch bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts geschäftsführend im Amt bleiben. Diese Übergangsphase könnte sich über mehrere Wochen erstrecken und voraussichtlich mindestens bis zum Ende der Olympischen Spiele andauern.
Interessanterweise hatte Macron das ursprüngliche Rücktrittsgesuch Attals zunächst abgelehnt und sich dabei auf die Notwendigkeit der „Stabilität des Landes“ berufen. Die jetzige Annahme des Rücktritts markiert einen deutlichen Kurswechsel in der französischen Politik.
In ihrer Rolle als geschäftsführende Regierung ist die aktuelle Administration in ihren Handlungsmöglichkeiten stark eingeschränkt. Sie kann keine neuen Vorhaben oder Gesetze initiieren. Gleichzeitig genießt sie in der gegenwärtigen unklaren politischen Lage einen gewissen Schutz, da sie nicht durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden kann.
Diese Entwicklung unterstreicht die komplexe politische Situation in Frankreich nach den jüngsten Wahlen und lässt Raum für Spekulationen über die zukünftige Ausrichtung der französischen Politik unter Macrons Führung.
Kommentar hinterlassen