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Mal bitte Herrn Lindner anrufen

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EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat in einer kühnen Initiative einen europäischen Verteidigungsfonds in Höhe von beachtlichen 100 Milliarden Euro vorgeschlagen. Während einer Ansprache in Brüssel betonte Breton, der auch für Verteidigungsangelegenheiten zuständig ist, die dringende Notwendigkeit für die Europäische Union, ihre Kapazitäten in der Rüstungsproduktion zu stärken. Er sieht es als entscheidend an, dass die EU in der Lage sein sollte, auf einem Niveau zu agieren, das mit Russlands militärischen Fähigkeiten vergleichbar ist.

Breton unterstrich die Bedeutung dieser Maßnahme im Hinblick auf die Verhandlungen um ein mögliches Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Nur mit einer starken und unabhängigen Verteidigungsindustrie könnten die europäischen Nationen in diesen Gesprächen eine maßgebliche Rolle spielen. Die von ihm genannten 100 Milliarden Euro sind eine persönliche Einschätzung der benötigten Mittel, um Europas Verteidigungsindustrie effektiv auszubauen. Mit dem Hinweis „Auf unserem Kontinent herrscht Krieg, wir müssen uns wiederbewaffnen“, verdeutlicht Breton die Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser Initiative.

Zur Unterstützung der Ukraine hatte die EU bereits im März des vergangenen Jahres ein umfangreiches Munitionspaket im Wert von zwei Milliarden Euro beschlossen. Ziel war es, innerhalb eines Jahres eine Milliarde Geschosse an Kiew zu liefern. Doch laut neuesten Angaben der EU vom November ist bisher nur knapp die Hälfte dieser Menge realisierbar. Bretons Vorschlag kann somit als eine Reaktion auf die anhaltenden Herausforderungen und die Notwendigkeit einer stärkeren und unabhängigen Verteidigungskapazität der EU gesehen werden.

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