Europa

Manfred Weber

iriusman (CC0), Pixabay
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Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich in der Debatte über den Umgang mit geflüchteten Personen in Europa für die Schaffung von Asylzentren an den Außengrenzen der EU ausgesprochen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) betonte der CSU-Politiker, dass eine schnelle und rechtssichere Prüfung an den Außengrenzen erforderlich sei. Er betonte, dass der Staat darüber entscheiden müsse, wer nach Europa kommt, und nicht die Schlepperbanden.

Weber betonte die Notwendigkeit, Humanität und Ordnung in Einklang zu bringen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es eine rasche Einigung der EU-Mitgliedsstaaten geben könnte und dass eine Einigung über die EU-Pläne noch in diesem Jahr erzielt werden könnte.

Die Äußerungen von Weber stehen im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Treffen der EU-Innenminister am 8. Juni. Bei dem Treffen sollen weitere Maßnahmen zur Verhinderung illegaler Grenzübertritte an den Außengrenzen sowie zur Durchführung von Asylverfahren entweder in neu zu errichtenden Aufnahmeeinrichtungen oder sogar in Drittstaaten außerhalb der EU diskutiert werden.

Im Jahr 2017 äußerte Weber noch Skepsis gegenüber der Idee, EU-Asylanträge nur außerhalb der EU anzunehmen und zu bearbeiten. Damals erklärte er, dass dies vorerst in instabilen Ländern wie Libyen nicht praktikabel sei. Er bezeichnete es jedoch als einen möglichen Ansatz, der jedoch noch nicht allgemeingültig umgesetzt werden könne.

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