Manipulationsverdacht bei OVG-Besetzung: Ein echter Justiz-Krimi im Parlament von NRW

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „OVG-Besetzung“ (PUA IV) ging es heute ordentlich zur Sache – oder auch nicht, je nachdem, wie man die Gedächtnisleistung der Beteiligten bewertet. Zwei Beamtinnen und Beamte des NRW-Justizministeriums, die das Besetzungsverfahren federführend begleitet haben, standen im Kreuzverhör. Doch statt klaren Antworten gab es vor allem eins: akute Gedächtnislücken und mysteriöse SMS- und WhatsApp-Nebel.

Der Personalchef, der offensichtlich nicht nur für Personal, sondern auch für elegante Ausweichmanöver zuständig ist, konnte sich partout nicht daran erinnern, wann ihm die Bewerbung der Duz-Freundin des Justizministers untergekommen war. Zufall oder taktische Amnesie? Wer weiß. Auch seine Kommunikation per SMS zum Thema – Fehlanzeige. Er schwamm, und zwar kräftig. Vermerke? Geschrieben? Natürlich nicht. Vielleicht hatte er einfach den „Nicht ins Protokoll, bitte“-Tag.

Seine Kollegin, die Referatsleiterin, ließ ebenfalls wenig Erhellendes durchsickern. Ja, es könnte sein, dass da mal was über SMS oder WhatsApp lief – oder auch nicht. Sicher war jedenfalls, dass die Akten dazu im PUA fehlen. Wer auch immer die fehlenden Nachrichten verschickt hat, die Suchaktion gleicht einem digitalen Versteckspiel.

Doch es kommt noch besser! Zeitgleich veröffentlichten die WAZ und der Kölner Stadt-Anzeiger Enthüllungen eines abgelehnten Mitbewerbers, die wie in einem Polit-Thriller klingen: Der Justizminister soll ihn zu einem „ganz harmlosen“ Plausch mit dem Staatskanzlei-Chef geschickt haben, wo ihm höflich empfohlen wurde, doch bitte seine Bewerbung zurückzuziehen. Der Bewerber ging also rein, voller Hoffnung – und kam raus, ziemlich entmutigt. Dumm nur, dass der Justizminister dies unter Eid vehement abstreitet. Da fragt man sich: Wer lügt hier eigentlich, und wer hat die besseren Anwälte?

SPD-Obfrau Nadja Lüders sparte nicht mit Kritik. Dass die Akten so spät geliefert wurden, dass man sie kaum noch durchblättern konnte, ließ sie ziemlich sauer werden. Die Aktenlage sei so löchrig wie ein Schweizer Käse. Und dann diese ominöse SMS- und WhatsApp-Frage – wo sind die Nachrichten hin? Spurlos verschwunden oder nur geschickt versteckt? Lüders forderte jedenfalls, dass nun die gesamte elektronische Kommunikation der Beteiligten her muss. Keine Geheimnisse mehr, bitte!

Der PUA wird also zum Schauplatz eines echten Justiz-Krimis. Zwei widersprüchliche eidesstattliche Erklärungen stehen sich gegenüber wie Cowboys im Duell. Wer wird den nächsten Schuss abfeuern? Und wichtiger noch: Wer sagt hier die Wahrheit? Es bleibt spannend!

Der Manipulationsverdacht ist jedenfalls nicht ausgeräumt. Stattdessen nimmt das Ganze Fahrt auf wie ein spannender Thriller – die Wahrheit ist da draußen, oder vielleicht in einem ganz bestimmten Handy.