Der ehemalige republikanische Kongressabgeordnete Matt Gaetz hat bekannt gegeben, dass er nicht länger für das Amt des Justizministers in der zukünftigen Regierung von Donald Trump zur Verfügung steht. In einer Erklärung auf der Plattform X (ehemals Twitter) erklärte Gaetz, seine mögliche Bestätigung habe sich zu einer unnötigen Ablenkung für die Übergangszeit des Präsidenten entwickelt.
„Obwohl der Schwung stark war, wurde klar, dass meine Bestätigung unfairerweise zur Ablenkung für die kritische Arbeit der Trump/Vance-Übergangsregierung wurde“, schrieb Gaetz. „Es bleibt keine Zeit für einen unnötig langwierigen Machtkampf in Washington.“
Hintergrund der Entscheidung
Die Entscheidung von Gaetz, sich zurückzuziehen, folgt auf mehrere Treffen mit republikanischen Senatoren, bei denen es offenbar Bedenken hinsichtlich seiner Bestätigung gab. Gaetz war aufgrund einer laufenden Untersuchung des Ethikausschusses des Repräsentantenhauses unter erheblichem Druck gestanden. Diese Untersuchung bezieht sich auf Vorwürfe wegen „sexuellen Fehlverhaltens und illegalem Drogenkonsum“, die Gaetz jedoch entschieden zurückweist.
Quellen aus dem Umfeld von Gaetz gaben an, dass die potenzielle Veröffentlichung des Ethikberichts möglicherweise eine Bestätigung im Senat noch schwieriger gemacht hätte. Gleichzeitig deutete der ehemalige Abgeordnete an, dass er der neuen Regierung nicht im Weg stehen wolle.
Reaktionen auf den Rückzug
Der Rückzug von Gaetz wurde auf dem Capitol Hill überwiegend positiv aufgenommen. Mehrere republikanische Senatoren, die eine schwierige und kontroverse Bestätigung erwartet hatten, äußerten Erleichterung. Senator Mitch McConnell nannte die Entscheidung „einen guten Schritt“. Senatorin Susan Collins zeigte sich „überrascht, aber erfreut“ und erklärte, dass Gaetz möglicherweise erkannt habe, dass seine Kandidatur nicht durchsetzbar sei.
Auch der zukünftige Mehrheitsführer des Senats, John Thune, respektierte Gaetz‘ Entscheidung: „Jeder muss Entscheidungen treffen, die gut für ihn und seine Familie sind.“ Andere Senatoren, wie Lindsey Graham, lobten Gaetz für seinen Intellekt und sein Engagement, betonten jedoch, dass der Fokus nun auf der Nominierung eines neuen Justizministers liege.
Donald Trumps Reaktion
Donald Trump, der designierte Präsident, würdigte Gaetz‘ Bemühungen und hob hervor, dass der ehemalige Kongressabgeordnete weiterhin eine vielversprechende Zukunft vor sich habe. Trump betonte, dass die Suche nach einem neuen Kandidaten nun oberste Priorität habe. „Die neue Führung des Justizministeriums muss ab Tag 1 bereit sein, das Waffensystem unseres Justizsystems zu beenden und die Verfassung zu verteidigen“, hieß es in einer Erklärung von Trumps Übergangsteam.
Gaetz‘ politische Zukunft
Obwohl Gaetz sich aus der Nominierung zurückzieht, bleibt unklar, wie seine politische Zukunft aussieht. Einige Quellen spekulieren, dass er trotz seines Rücktritts aus dem Kongress theoretisch in den nächsten Monaten erneut für sein altes Amt kandidieren könnte. Gaetz hatte zwar in seinem Rücktrittsschreiben angedeutet, dass er nicht plant, den Amtseid erneut abzulegen, doch rechtliche Unklarheiten könnten diesen Schritt noch ermöglichen.
Ausblick auf die Justizminister-Nominierung
Die Entscheidung von Gaetz, sich zurückzuziehen, wirft die Frage auf, wer stattdessen das Amt des Justizministers übernehmen könnte. Laut Insidern hat Trump bislang keine klare Alternative. Namen wie der Generalstaatsanwalt von Missouri, Andrew Bailey, oder der Anwalt Robert Giuffra wurden ins Spiel gebracht, doch Trumps Übergangsteam muss die Suche neu starten. Der Rückzug von Gaetz zeigt die Herausforderungen, einen Kandidaten zu finden, der sowohl Trumps Loyalität genießt als auch die notwendige Zustimmung im Senat erhält.
Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um die politische Agenda der neuen Regierung voranzutreiben und mögliche Konflikte im Bestätigungsverfahren zu vermeiden.
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