Inmitten der pulsierenden und intensiven Diskussion über die adäquate Reaktion auf die anschwellenden Flüchtlingsströme positioniert sich Bundesentwicklungsministerin Schulze mit einem klaren Standpunkt gegen die Forderungen, die aus den Reihen der Union laut werden. In einem exklusiven Gespräch mit der renommierten „Bild am Sonntag“ nimmt die Sozialdemokratin Stellung.
„Es ist durchaus im Rahmen des Möglichen, die bislang praktizierten Geldzahlungen, die Asylsuchenden gewährt werden, in Sachleistungen zu transformieren“, erklärt Schulze mit bedachter Rhetorik. Sie weist jedoch eindringlich darauf hin, dass eine solche Umstellung keineswegs trivial sei. Im Gegenteil, dieser Prozess wäre mit einem beträchtlichen Mehraufwand an Bürokratie und administrativen Prozessen verknüpft.
Weiterhin betont die SPD-Politikerin, dass die Entscheidungsgewalt und Verantwortung für eine solche Änderung – von Geld- zu Sachleistungen – in den Händen der individuellen Bundesländer liegt. Schulze äußert sich daher verwundert und kritisch gegenüber der Tatsache, dass aus den Bundesländern, in denen die Union die politische Führung innehat, zahlreiche Forderungen erhoben werden, jedoch konkrete Handlungen und Implementierungen dieser Forderungen ausbleiben.
„Die Rhetorik und die Realität scheinen hier nicht Hand in Hand zu gehen“, kommentiert die Ministerin mit einem leichten Unterton der Verwunderung und Desillusionierung.
Mit Blick auf den Vorschlag, Asylsuchende könnten zur Leistung gemeinnütziger Arbeit herangezogen werden, zeigt sich Schulze aufgeschlossen und bereit für Diskussionen. Sie deutet an, dass in dieser Idee Potenzial stecken könnte und sie nicht abgeneigt sei, diese weiter zu erkunden und zu diskutieren, um praktikable Lösungen für die Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingslage zu finden.
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