Seit fast zwei Jahren sind Bundeskanzler Scholz und seine Minister im Amt, und eine interessante Tatsache kommt nun ans Licht: Die Mehrheit ihrer Auslandsreisen wurde nicht mit kommerziellen Fluglinien, sondern mit Flugzeugen der Bundeswehr durchgeführt. Laut einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Dagdelen zeigt sich, dass die Ampel-Regierung zu weit mehr als zwei Dritteln die Dienste der Bundeswehr-Flugbereitschaft in Anspruch genommen hat. Interessanterweise verfügt diese Flugbereitschaft derzeit über nicht weniger als 16 Maschinen verschiedener Größen, die speziell für die Beförderung von Politikern zur Verfügung stehen.
Dies wirft wichtige Fragen auf, nicht zuletzt im Hinblick auf Nachhaltigkeit und Kosten. Während die Regierung einerseits den Bürgern Nachhaltigkeit predigt und Klimaschutzmaßnahmen fördert, scheint sie andererseits selbst großzügig mit Ressourcen umzugehen, die mit hohen CO2-Emissionen verbunden sind. Es entsteht der Eindruck einer gewissen Doppelmoral.
Außerdem stellt sich die Frage der Effizienz und Notwendigkeit: Ist es wirklich erforderlich, dass Regierungsmitglieder so häufig die Ressourcen der Bundeswehr in Anspruch nehmen? Oder könnte man hier nicht auch auf kommerzielle Flüge ausweichen, die oft günstiger und mindestens genauso sicher sind? Dabei geht es nicht nur um die Kosten für den Steuerzahler, sondern auch um die Verfügbarkeit der Bundeswehr-Ressourcen, die vielleicht anderswo dringender benötigt würden.
Dieser Sachverhalt verdient mehr Aufmerksamkeit und sollte einer genauen Prüfung unterzogen werden. Es wäre interessant zu erfahren, welche Kriterien die Regierung bei der Wahl des Verkehrsmittels anlegt und ob diese Kriterien tatsächlich eine so starke Nutzung der Bundeswehr-Flugbereitschaft rechtfertigen.
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