Das Bundesarbeitsministerium hat die Anweisung verteidigt, arbeitsuchenden Zuwanderern aus EU-Staaten keine Hartz-IV-Leistungen zu zahlen.
Dies sei nicht Sinn der Dache, Deutschland benötige vielmehr qualifizierte Zuwanderer und Fachkräfte, teilte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff mit. Eine Willkommenskultur hieße nicht, Tür und Tor für die Einwanderung in die Sozialsysteme zu öffnen. Kruz zuvor erschienene Medienberichte sprachen davon, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Zuzug arbeitsuchender EU-Bürger nach Deutschland erschweren wolle. Grund für diese Maßnahme ist die steigende Anzahl der Arbeitslosen in südeuropäischen Ländern, die auf der Suche nach Arbeit vertärkt in den Norden drängten.
Kohl hat im Jahr 1991 ca. 300.000 jüdischen Kontingentflüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion im russ. Renteneintrittsalter von +/- 50 Jahren die Zuwanderung nach Deutschland ermöglicht, unter folgenden Zusagen: Bleiberecht bis zum Lebensende (selbst bei Kriminalität), kostenlose Deutschkurse, Integrationskurse, gute warme Sozialwohng., Sozialhilfe vom ersten Tag bis zum Lebensende ohne Anrechnung ihrer sowjetischen Renten und ihrer Mieteinnahmen aus den vor Ausreise erworbenen Wohnungen in der ehemaligen Sowjetunion bzw. ohne Anrechnung der Verkaufserlöse dieser Immobilien, Pflege. Sogar deutsche Rente soll diesen Zuwanderern lt. zahlreichen Politikern zugestanden werden. Diese 300.000 Zuwanderer werden zu Lasten unserer Sozialkassen 30-50 Jahre wohlversorgt, ohne dass sie je einen Cent in die deutschen Sozialkassen geleistet hätten. Sie werden besser versorgt als viele Deutsche, die lebenslang wesentlich länger und härter gearbeitet und 40-50 Jahre in die Sozialkassen zwangsweise eingezahlt haben. Das ist zutiefst ungerecht. Meine Generation und die meiner Kinder und Enkel hat den 2. Weltkrieg und den Holocaust nicht zu verantworten, und auch die kleinen Leute meiner Elterngeneration nicht. Diese Gräuel wurden von den seinerzeit Regierenden entschieden und das obrigkeitshörige deutsche Volk wurde manipuliert zu folgen, genauso wie heute der Afghanistan-Kriegseinsatz und die Banken-/Versicherungen-Rettung von der Regierg. durchgesetzt wurde, gegen den Willen des Volkes.