Moin

Published On: Dienstag, 10.09.2024By Tags:

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angesichts des anhaltenden Streits über die Migrationspolitik angekündigt, Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen einzuführen. Diese Maßnahme soll am kommenden Montag in Kraft treten und für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten gelten. In einer Erklärung am Nachmittag in Berlin betonte Faeser, dass die Bundesregierung ein rechtskonformes und effektives Modell für Zurückweisungen entwickelt habe. Ziel sei es, eng mit den Nachbarländern zusammenzuarbeiten und die Auswirkungen auf grenzüberschreitende Pendler so gering wie möglich zu halten. Die Union hatte zuvor Druck auf die Ampel-Koalition ausgeübt und gefordert, illegale Einreisen zu verhindern sowie zurückgewiesene Personen an den Grenzen abzuweisen.

Österreich hat bereits darauf reagiert und erklärt, dass es keine Flüchtlinge aufnehmen werde, die von Deutschland an den Grenzen abgewiesen werden. Der österreichische Innenminister Gerhard Karner betonte, dass das europäische Recht eine formlose Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze nicht erlaube. Wenn sich Hinweise darauf ergeben, dass für ein Asylverfahren nach den Dublin-Regeln ein anderes EU-Land zuständig sei, müsse ein formelles Konsultationsverfahren stattfinden.

Parallel zu diesen Entwicklungen gab der Arbeitsmarktexperte Nicolas Ziebarth bekannt, dass die Fehlzeiten in Deutschland seit der Corona-Pandemie generell angestiegen seien. Er führt dies unter anderem darauf zurück, dass Arbeitnehmer bei Atemwegserkrankungen häufiger zu Hause bleiben. Zudem betonte Ziebarth, dass die großzügige Lohnfortzahlung im Krankheitsfall in Deutschland traditionell für höhere Fehlzeiten sorge. VW ist ein aktuelles Beispiel: Dort fehlen laut Berichten etwa zehn Prozent der Bandarbeiter.

Ein weiteres Thema des Tages ist die Freigabe der Autobahn A38 in Richtung Göttingen, nachdem diese bei Weißenfels wegen eines schweren Unfalls gesperrt war. Vor zehn Tagen war ein Lastwagen auf der Saalebrücke in ein Stauende gefahren, was zu einer Explosion von Gasflaschen führte, die ein anderer Lastwagen transportierte.

Zum Abschluss eine kulturelle Nachricht: Beim diesjährigen Kinderfilmfestival „Schlingel“ werden mehr als 180 Filme gezeigt. Das Festival, das am 25. September beginnt und bis zum 3. Oktober dauert, legt in diesem Jahr besonderen Fokus auf Filme aus Neuseeland. Festivaldirektor Michael Harbauer betonte, dass die Auswahl der Filme aus über 1.000 Einsendungen getroffen wurde.

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