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Die RedaktionDonnerstag, 17.10.20243 Min Lesezeit34

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Förderung für klimafreundliche Technologien in Kohlerevieren Unternehmen in den sächsischen Kohleregionen, die sich auf die Produktion klimafreundlicher Technologien spezialisieren, haben ab sofort die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung zu erhalten. Das sächsische Ministerium für Regionalentwicklung in Dresden gab bekannt, dass im Rahmen des Bundesprogramms STARK insgesamt 60 Millionen Euro bereitgestellt werden. Für das Lausitzer Revier stehen 40 Millionen Euro und für das Mitteldeutsche Revier 20 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Investitionen in die Herstellung von Technologien wie Solarpaneelen, Windturbinen, Wärmepumpen und Batteriespeichern. Auch Anlagen zur CO2-Speicherung sowie zur Rückgewinnung kritischer Rohstoffe sind förderfähig. Diese Maßnahmen sollen den Strukturwandel in den betroffenen Regionen unterstützen und den Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaft erleichtern.
Lauterbach bezeichnet Anstieg der Krankenkassenbeiträge als historisch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die jüngst empfohlene Erhöhung der Krankenkassenbeiträge als „historisch“ eingestuft. In einer Regierungsbefragung im Bundestag erklärte Lauterbach, dass die vorgeschlagene Steigerung des Zusatzbeitrags um 0,8 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent auf mehrere Faktoren zurückzuführen sei. Neben der allgemeinen Inflation und den gestiegenen Löhnen nannte der Minister auch strukturelle Ineffizienzen im Gesundheitssystem als Gründe. Mit dem regulären Beitragssatz von 14,6 Prozent würde der Gesamtbeitrag für gesetzlich Versicherte auf 17,1 Prozent steigen. Lauterbach betonte die Notwendigkeit weiterer Reformen, um die Finanzlage der Krankenkassen langfristig zu stabilisieren.
NATO-Generalsekretär Rutte äußert Vorbehalte gegen Selenskyjs Siegesplan NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat sich zurückhaltend zum kürzlich vorgestellten Siegesplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geäußert. Bei einem Treffen in Brüssel lobte Rutte den Plan als „starkes Signal“, betonte jedoch, dass er den Plan nicht in seiner Gesamtheit unterstützen könne. Er verwies auf mehrere Punkte, die einer genaueren Prüfung bedürfen. Selenskyj hatte den Plan, der eine umgehende Einladung zum NATO-Beitritt der Ukraine beinhaltet, zuvor im ukrainischen Parlament vorgestellt. Die vollständigen Details des Plans wurden noch nicht öffentlich bekannt gegeben.
Thüringer AfD zu 5.000 Euro Ordnungsgeld verurteilt Die Thüringer AfD wurde vom Landgericht Erfurt zur Zahlung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 5.000 Euro verurteilt. Grund ist der Ausschluss von Journalisten bei der Wahlparty am Abend der Landtagswahl. Das Gericht hatte die AfD vor der Wahl verpflichtet, bestimmte Medien, die gegen den Ausschluss geklagt hatten, zur Veranstaltung zuzulassen. Die Partei hatte daraufhin angekündigt, keine Journalisten mehr zuzulassen. Nach der Wahl stellte sich jedoch heraus, dass ausgewählte parteinahe Medien doch anwesend waren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Innenministerin Zieschang verteidigt lange Vernehmung von Polizisten Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat die lange Vernehmung von Polizisten im Zusammenhang mit dem Messerangriff in Wolmirstedt verteidigt. Vor dem Innenausschuss des Landtags erklärte sie, die Verhöre, die bis in die frühen Morgenstunden dauerten, seien angesichts der Schwere des Vorfalls notwendig gewesen. Mitte Juni hatte ein 27-jähriger Afghane einen Landsmann getötet und mehrere Personen bedroht, bevor er von der Polizei erschossen wurde. Zieschang betonte, dass die gründliche Aufklärung des Vorfalls oberste Priorität habe.
Medizinethiker äußert Bedenken gegenüber FDP-Organspendevorschlag Der Medizinethiker Eckhard Nagel von der Universität Bayreuth hat den Vorschlag der FDP zur Organspende kritisch hinterfragt. Die FDP hatte angeregt, auch bei einem Herz-Kreislauf-Tod Organe zu entnehmen, um die Spendenzahlen zu erhöhen. Nagel erklärte, dass der Hirntod weiterhin die verlässliche Grundlage für eine Organspende sei. Bei einem Herz-Kreislauf-Tod sei es unter bestimmten Umständen möglich, die Herzfunktion wiederherzustellen, was eine Organentnahme problematisch machen könnte. Nagel betonte, dass die Zustimmung des Patienten in einem solchen Fall unerlässlich sei.
IEA: Chinas Solarproduktion könnte bis 2030 den gesamten US-Strombedarf decken Die Internationale Energieagentur (IEA) hat Chinas führende Rolle im Ausbau erneuerbarer Energien hervorgehoben. Im vergangenen Jahr stellte China rund 60 Prozent der weltweit neu installierten Kapazitäten in den Bereichen Wind, Biomasse und Solarenergie bereit. Laut IEA könnte China bis 2030 allein mit seiner Solarproduktion den gesamten Strombedarf der USA decken. Die Agentur forderte ein beschleunigtes Wachstum der erneuerbaren Energien auf globaler Ebene, um die Erderwärmung zu begrenzen. Besonders die Integration von Solarenergie ins Stromnetz stellt weiterhin eine Herausforderung dar, die angegangen werden müsse.