Moin

Sachsen: SPD stoppt Sondierungsgespräche – Corona-Untersuchungsausschuss sorgt für Aufregung

In Sachsen hat die SPD überraschend die Sondierungsgespräche für eine mögliche Regierungsbildung vorerst auf Eis gelegt. Der Grund: Im Landtag stimmte das Bündnis SachsenWeite (BSW) gemeinsam mit der AfD für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses. Dieser soll die staatlichen Maßnahmen während der Pandemie kritisch beleuchten. Laut einem Sprecher der SPD besteht nach der kontroversen Abstimmung erheblicher „interner Klärungsbedarf“.

SPD-Sprecher betonten gegenüber dem MDR, dass man die Entscheidung des BSW, sich mit der AfD abzustimmen, als schwerwiegenden Vertrauensbruch sehe. „Es kann nicht sein, dass man über solch sensible Themen mit einer Partei verhandelt, die unsere Demokratie herausfordert“, sagte der Sprecher. Sabine Zimmermann, die Landeschefin des BSW, zeigte wenig Verständnis für den Schritt der SPD und forderte diese auf, „schleunigst an den Verhandlungstisch zurückzukehren“. Ihrer Ansicht nach sei die Unterbrechung der Gespräche völlig überzogen. „Es gibt für diesen Schritt nicht den geringsten Grund“, fügte sie hinzu. Die Gespräche bleiben vorerst auf unbestimmte Zeit unterbrochen – wie es weitergeht, bleibt offen.

Rundfunkreform beschlossen – Entscheidung über Beitragserhöhung vertagt

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich in Leipzig auf eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Zu den wesentlichen Änderungen gehört eine deutliche Reduzierung der Hörfunkprogramme: Statt bisher 70 sollen künftig nur noch 53 Sender den Betrieb fortführen. Der Kindersender KiKA, bei Familien äußerst beliebt, bleibt jedoch erhalten, während für die Spartensender One und ZDFneo nach kreativen Lösungen gesucht werden soll, um deren Zukunft zu sichern.

Ein bedeutender Punkt der Reform betrifft die Ausgaben für Sportrechte, die künftig auf fünf Prozent des Gesamtbudgets gedeckelt werden. Damit reagiert man auf Kritik an den hohen Kosten für die Übertragungsrechte großer Sportereignisse. Die lang erwartete Entscheidung über eine mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags wurde allerdings erneut vertagt. Aktuell liegt der Beitrag bei 18,36 Euro im Monat, doch mehrere Bundesländer haben sich deutlich gegen eine Erhöhung ausgesprochen. „Der Rundfunkbeitrag bleibt ein heißes Eisen“, so ein Insider. „Es gibt noch viel Diskussionsbedarf.“

Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden starten in den Winter – neue Flugziele im Programm

Die Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden stellen sich auf die kalte Jahreszeit ein: Am Sonntag tritt der neue Winterflugplan in Kraft. Wie die Mitteldeutsche Flughafen AG mitteilte, wird es in Leipzig/Halle eine interessante Neuerung geben: Drei Mal pro Woche können Reisende ab sofort direkt in die albanische Hauptstadt Tirana fliegen – ein Ziel, das im vergangenen Winterflugplan noch fehlte.

Insgesamt bietet der Flughafen Leipzig/Halle wöchentlich 126 Verbindungen in 13 verschiedene Länder an, was eine breite Auswahl an Reisezielen darstellt. Auch der Flughafen Dresden zieht mit, indem er unter anderem Flüge zu beliebten Urlaubsorten in Ägypten und auf den Kanaren im Programm hat. Der Winterflugplan, der bis zum 29. März des kommenden Jahres gilt, soll sowohl Geschäftsreisenden als auch Urlaubern eine gute Auswahl an internationalen Zielen bieten.

Europäische Großrazzia: Ermittler gehen gegen Schmuggelfahrzeuge vor

In einer großangelegten Aktion haben Ermittler in mehreren europäischen Ländern professionelle Schmuggelfahrzeuge ins Visier genommen. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) konzentrierten sich die Kontrollen auf Fahrzeuge, die mit speziellen Verstecken in Hohlräumen ausgestattet waren – perfekt geeignet für den Schmuggel von Drogen, Waffen oder Bargeld.

Die Bilanz der Aktion kann sich sehen lassen: Mehrere Fahrzeuge wurden beschlagnahmt, etwa 100 Kilogramm Kokain und 120.000 Euro Bargeld konnten sichergestellt werden. „Wir haben hier einen empfindlichen Schlag gegen die organisierte Kriminalität landen können“, kommentierte ein BKA-Sprecher. In Deutschland waren Ermittler in sieben Bundesländern beteiligt. Die Aktion verdeutlicht einmal mehr die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Schmuggels.

Thüringen startet Kampagne für Grippeschutzimpfungen – mehr Bewusstsein für den Winter

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat eine breit angelegte Kampagne ins Leben gerufen, um die Bevölkerung für Grippeschutzimpfungen zu sensibilisieren. Bis Mitte November werden Anzeigen in kostenlosen Wochenzeitungen geschaltet, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Parallel dazu laufen verstärkte Informationskampagnen im Internet, die über die Vorteile der Impfung aufklären sollen.

Laut Ministerium wurden in Thüringen in der aktuellen Grippesaison bereits rund 240 Influenza-Fälle gemeldet – ein Anstieg, der Anlass zur Sorge gibt. „Gerade in der kalten Jahreszeit ist es wichtig, das Immunsystem zu stärken und sich durch eine Impfung zu schützen“, erklärte eine Ministeriumssprecherin. Ziel der Kampagne ist es, die Impfquote zu erhöhen und so schweren Krankheitsverläufen vorzubeugen