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Thüringen: SPD ebnet Weg für ungewöhnliche Brombeer-Koalition

In Thüringen steht eine politische Premiere bevor: Die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD nimmt Gestalt an. Bei einer Mitgliederbefragung der SPD sprachen sich 68 Prozent der Basis für den Koalitionsvertrag aus. Zuvor hatten bereits Parteitage der CDU und der Bürger für Soziale Werte (BSW) zugestimmt. Der Thüringer CDU-Landeschef Mario Voigt könnte am Donnerstag zum Ministerpräsidenten gewählt werden – doch der Ausgang ist keineswegs sicher. Mit jeweils 46 Sitzen im Landtag ist die Stimmenanzahl von Koalition und Opposition gleich. Beobachter erwarten eine spannende Wahl, die auch über die Zukunft der Koalition entscheiden könnte.

Asylpolitik im Umbruch: Deutschland stoppt Syrien-Entscheidungen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat vorübergehend die Bearbeitung von Asylanträgen syrischer Staatsangehöriger eingestellt. Grund ist der unsichere Machtwechsel in Syrien, wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte. „Die Lage ist chaotisch. Spekulationen über Rückkehrmöglichkeiten sind unseriös,“ so Faeser. Gleichzeitig kündigte Österreich an, ebenfalls Asylanträge syrischer Flüchtlinge auszusetzen. Innenminister Gerhard Karner ließ ein Rückführungs- und Abschiebeprogramm vorbereiten. Die Entwicklungen markieren einen Wendepunkt in der europäischen Asylpolitik und werfen Fragen über den künftigen Umgang mit syrischen Flüchtlingen auf.

Industrie in Gefahr: Haseloff warnt vor Exodus der Chemiebranche

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht düstere Zeiten für die Chemieindustrie voraus. Nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel schlug Haseloff Alarm. „Die Kombination aus hohen Energiepreisen und überbordender Bürokratie bringt viele Unternehmen an den Rand der Verzweiflung“, sagte er. Die EU-Kommission plant für Januar mehrere Gesetzesänderungen, um die Auswirkungen der Energiekrise abzumildern. Haseloff appellierte an Politik und Wirtschaft, gemeinsam Lösungen zu entwickeln, bevor Deutschland wichtige Chemiestandorte verliert.

VW: Proteststürme gegen Sparkurs – Tarifrunde eskaliert

Im Wolfsburger Stammwerk von Volkswagen versammelten sich Zehntausende Beschäftigte, um ihrem Unmut über den Sparkurs des Konzerns Luft zu machen. IG-Metall-Chefin Christiane Benner kritisierte in scharfen Worten: „Das ist kein Sparen, das ist Kahlschlag!“ Insbesondere der geplante Stellenabbau sorgt für Unmut. Währenddessen beharrte VW-Verhandlungsführer Arne Meiswinkel auf der Notwendigkeit von Einsparungen. Der zweite Warnstreik erreichte auch die Werke in Zwickau, Chemnitz und Dresden, wo sich nach Angaben der Gewerkschaft fast 6.000 Mitarbeitende beteiligten. Die Tarifverhandlungen am Nachmittag stehen unter höchster Spannung.

Feuerwehr im Dauereinsatz: Großbrand in Quedlinburg

In Quedlinburg im Harz tobt ein Großbrand. Eine Lagerhalle steht lichterloh in Flammen, und rund 100 Feuerwehrleute kämpfen gegen das Feuer. Der dichte Rauch zieht in die Altstadt, weshalb die Anwohner aufgefordert wurden, Fenster und Türen geschlossen zu halten. Die Feuerwehr arbeitet unter Hochdruck, um ein Übergreifen der Flammen auf angrenzende Gebäude zu verhindern. Die Ursache des Feuers ist bisher unklar, jedoch könnte der Schaden erheblich sein. Die Behörden warnen zudem vor Sichtbehinderungen durch Rauch auf nahegelegenen Straßen.