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Wenige Tage vor Gesprächen zwischen Spaniens Zentralregierung und der katalanischen Regionalregierung haben gestern Hunderttausende in Barcelona für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien demonstriert.

Nach Angaben der separatistischen Bürgerbewegung Katalanische Nationalversammlung (ANC), die wie jedes Jahr am katalanischen Nationalfeiertag Diada zu dem Marsch durch Barcelona aufgerufen hatte, beteiligten sich etwa 400.000 Menschen. Das waren deutlich weniger als in den Jahren vor der Coronavirus-Pandemie, als zum Teil mehr als eine Million Menschen teilnahmen. Eine unabhängige Schätzung der Teilnehmerzahl gab es zunächst nicht.

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Vor dem Hintergrund des Streits um das iranische Nuklearprogramm reist der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, heute zu Gesprächen nach Teheran. Grossi wird unter anderem den Leiter der iranischen Atombehörde, Mohammad Eslami, treffen, wie die IAEA heute mitteilte.

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In Frankreich will die rechtspopulistische Parteichefin Marine Le Pen die Parteiführung heute ihrem Stellvertreter Jordan Bardella überlassen. Die Präsidentschaftskandidatin des Rassemblement National (RN, Nationale Sammlungsbewegung, früher Front National) plant eine Rede beim Parteitag in Frejus. Bei der Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr will Le Pen erneut antreten.

Umfragen zufolge käme Le Pen in die Stichwahl gegen den Amtsinhaber Emmanuel Macron, der seine Kandidatur bislang noch nicht offiziell erklärt hat. Le Pens Partei leidet jedoch seit den jüngsten Wahlschlappen unter Mitgliederschwund. Während der RN offiziell 83.000 Mitglieder zählt, ist die Partei laut der Zeitung „Le Monde“ auf 20.000 Mitglieder geschrumpft. Viele der Ausgeschiedenen seien vom Kurs Le Pens enttäuscht, die sich nach dem Rauswurf ihres Vaters und Amtsvorgängers von vielen seiner rechtsextremen Positionen distanziert hat.

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Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, dringt auf die Schaffung europäischer Kräfte zur Cyberabwehr. „Wir erleben ständig Cyberangriffe auf digitale europäische Infrastruktur – privat wie öffentlich – in Europa. Das ist täglich stattfindender Krieg im Netz“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei dieser Dimension sei ein nationaler Ansatz allein nicht ausreichend.

Die nationalen Armeen blieben weiterhin die Hauptpfeiler der Verteidigung, doch man brauche schrittweise europäische Kapazitäten. Neben einer Cyberabwehr-Brigade forderte Weber eine europäische Eingreiftruppe mit einigen tausend Mann. Langfristig wolle er eine europäische Armee.

 

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