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Allgemeines

Moin

Alexandra_Koch (CC0), Pixabay
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, einen „ehrenvollen Abzug“ aus der Ukraine zu vollziehen. „Jetzt musst du der Architekt des Schrittes sein, der zum Frieden getan werden muss“, sagte Erdogan laut dem türkischen Präsidialamt heute in Richtung des russischen Präsidenten. Erdogan wiederholte, keine Sanktionen gegen Russland verhängen zu wollen.

Für die Türkei sei es unmöglich, die Beziehungen zu Russland aufzugeben. Er könne sein Volk in Winter und Schnee nicht in der Kälte zurücklassen und auch nicht die Industrie komplett umstellen. Auch die Türkei ist unter anderem wegen Gas- und anderer Energielieferungen von Moskau abhängig. Außerdem kommen jährlich die meisten Touristinnen und Touristen aus Russland in die Türkei.

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Wegen ihres aufsehenerregenden Protests live im Staatsfernsehen gegen Russlands Krieg in der Ukraine ist ein neues Verfahren gegen die ehemalige TV-Redakteurin Marina Owsjannikowa eröffnet worden. Der 44-Jährigen drohen bis zu 50.000 Rubel (rund 465 Euro) Geldstrafe nach einem neuen Mediengesetz, wie die Agentur Interfax heute unter Berufung auf das zuständige Gericht in Moskau meldete.

Das Gesetz sieht für angebliche Falschinformationen über Russlands Streitkräfte maximal 15 Jahre Lagerhaft vor. Befürchtet worden war deshalb zunächst, dass Owsjannikowa eine deutlich härtere Strafe drohen könnte.

Owsjannikowa werden „öffentliche Handlungen zur Diskreditierung des Einsatzes der Streitkräfte der Russischen Föderation“ vorgeworfen, der dem Schutz der Interessen der Russischen Föderation und ihrer Bürger sowie der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit diene.

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Vor dem geplanten Treffen von Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda mit US-Präsident Joe Biden im polnischen Rzeszow musste das Flugzeug mit Duda an Bord notlanden.

Die Maschine sei wegen eines Schadens nach Warschau zurückgekehrt, man warte nun auf den Abflug des Ersatzflugzeugs nach Rzeszow, meldete die Agentur PAP heute unter Berufung auf Dudas außenpolitischen Berater Jakub Kumoch. Die Air Force One mit Biden an Bord landete pünktlich um 14.15 Uhr in Rzeszow.

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Ein „historisches Gipfeltreffen“ soll die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten zementieren. Auf Einladung von Außenminister Jair Lapid werden am Sonntag und Montag US-Außenminister Antony Blinken sowie die Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrains und Marokkos in Israel erwartet, wie das israelische Außenministerium heute mitteilte. Genauere Angaben zu dem Gipfel machte es nicht.

Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten ihre Beziehungen in einem historischen Schritt im Jahr 2020 normalisiert. Wenig später nahmen auch Bahrain und Marokko offiziell diplomatische Beziehungen zu Israel auf.

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