Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „demnächst“ in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) heute bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an.
Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine „gute Sache“, sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte.
Scholz war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden.
Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen.
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Wegen ihrer „engen“ Verbindungen zu Kreml-Chef Wladimir Putin soll möglicherweise auch die frühere russische Turnerin Alina Kabajewa mit EU-Sanktionen belegt werden. In einem EU-Dokument, das die Nachrichtenagentur AFP heute einsehen konnte, steht Kabajewas Name in einer Reihe weiterer Russinnen und Russen, deren Vermögen in der EU eingefroren werden und die mit EU-Einreiseverboten belegt werden sollen. Medienberichten zufolge sind Putin und Kabajewa seit Jahren liiert.
Brüssel wirft Kabajewa vor, als Vorstandsvorsitzende der russischen Medienholding NMG die „Propaganda“ des Kremls zum Krieg in der Ukraine weiterzuverbreiten. Die Ex-Turnerin und frühere Duma-Abgeordnete sei „eng mit Präsident Wladimir Putin verbunden“, heißt es in dem EU-Dokument. Putin selbst hatte Berichte über seine angebliche Beziehung zu Kabajewa im Jahr 2008 zurückgewiesen.
Die EU-Kommission bereitet derzeit ein nunmehr sechstes Sanktionspaket gegen Russland vor. Der Vorschlag der Kommission sieht auch die Aufnahme des Oberhaupts der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Kyrill, sowie von Verwandten von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow auf die Sanktionsliste vor. Darüber hinaus ist unter anderem ein Ölembargo geplant.
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Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich heute beim israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett für die Hitler-Kommentare seines Außenministers Sergej Lawrow entschuldigt. Dieser hatte in einem Interview den Angriff auf die Ukraine mit der nötigen „Entnazifizierung“ des Landes begründet.
Als er auf die jüdischen Wurzeln von Präsident Wolodymyr Selenskyj angesprochen wurde, verstieg er sich zu der Behauptung, auch Adolf Hitler habe „jüdisches Blut“ gehabt.
Zudem behauptete Lawrow, dass die größten Antisemiten von jeher Juden gewesen seien. Das rief scharfen Protest in Israel hervor. Trotzdem legte Moskau in dem Streit noch einmal nach. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte, Israel helfe nun Neonazis in der Ukraine.
In dem Telefongespräch mit Bennett forderte Putin Kiew außerdem auf, den im Stahlwerk Asow-Stahl verschanzten Kämpfern die Aufgabe zu befehlen. Russland sei weiter bereit, den eingeschlossenen Zivilisten und Zivilistinnen auf dem Gelände in Mariupol einen sicheren Abzug zu ermöglichen, hieß es in einer Erklärung des Präsidialamts in Moskau.
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