Allgemeines

Moin

ChristopherPluta (CC0), Pixabay
Teilen

Ein knappes halbes Jahr vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat der ehemalige Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva seine Kandidatur angekündigt. „Alles, was wir getan haben und was das brasilianische Volk erreicht hat, wird von der aktuellen Regierung zerstört“, so der 76-Jährige heute bei einer Kundgebung in Sao Paulo. „Wir werden nicht aufgeben – nicht ich und nicht unser Volk. Die Sache, für die wir kämpfen, hält uns am Leben.“

Lula bewirbt sich um die Nominierung seiner Arbeiterpartei (PT) für die Wahl am 2. Oktober. Vizepräsident an seiner Seite will der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates aão Paulo und frühere Lula-Rivale, Gerardo Alckmin, werden.

Lula regierte Brasilien von 2003 bis 2010. Mit Sozialprogrammen holte er Millionen Menschen aus der bittersten Armut. Auch wirtschaftlich boomte Brasilien während seiner Amtszeit. Allerdings blühte unter seiner Präsidentschaft auch die Korruption in der größten Volkswirtschaft in der Region.

Im Jahr 2018 wurde er selbst wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt. Deshalb konnte der Linkspolitiker nicht an der Präsidentenwahl 2018 teilnehmen, die schließlich der rechtspopulistische Ex-Militär Jair Bolsonaro gewann.

Im März vergangenen Jahres kassierte ein Richter am Obersten Gerichtshof die Verurteilungen Lulas, der dann seine politischen Rechte zurückerhielt. Bald darauf kehrte er auf die politische Bühne zurück. In jüngsten Umfragen liegt Lula deutlich vor Bolsonaro, der sich eine weitere Amtszeit sichern will.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

In Ägypten sind bei einem bewaffneten Angriff auf ein Wasserpumpwerk östlich des Sueskanals nach Angaben der Armee elf Soldaten ums Leben gekommen. In einer Mitteilung machte ein Armeesprecher heute militantislamistische „Terroristen“ für den Überfall verantwortlich. Fünf Soldaten seien verletzt worden.

Zwischen beiden Seiten habe es Gefechte gegeben, hieß es weiter. Der Angriff sei abgewehrt worden. Die Angreifer seien in einem Gebiet auf der Sinai-Halbinsel eingekreist worden. Weitere Angaben machte der Armeesprecher zunächst nicht.

Auf dem Sinai ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Angriffen auf ägyptische Sicherheitskräfte gekommen. Dort war in den vergangenen Jahren ein lokaler Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aktiv. Vor rund zwei Jahren tötete oder verletzte ein Sprengsatz auf der Sinai-Halbinsel mindestens zehn Soldaten.

Zuletzt hatte sich die Sicherheitslage in dem nordafrikanischen Land beruhigt. Im Oktober hob Ägyptens autokratischer Präsident Abdel Fattah al-Sisi den Ausnahmezustand auf.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Die Auszählung der Stimmen nach der Wahl zum nordirischen Regionalparlament ist heute in die Zielgerade eingebogen. Mit einem Ergebnis wurde am Nachmittag gerechnet. Davor zeichnete sich immer deutlicher ein historisch starkes Abschneiden der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein ab. Erwartet wird, dass die Partei die meisten Sitze in der Northern Ireland Assembly erringen wird und damit das Recht erhält, die künftige Regierungschefin zu benennen.

Nach Angaben der BBC erhielt Sinn Fein nach der ersten Auszählungsrunde den höchsten Stimmenanteil. Demnach liegt die Partei mit 29 Prozent der Stimmen weit vor der zweitstärksten Partei, der protestantisch-unionistischen DUP, auf die 21,3 Prozent entfielen.

Der erwartete Sinn-Fein-Triumph wäre ein symbolischer Wendepunkt in der Geschichte des vor gut 100 Jahren gegründeten britischen Landesteils. Sinn Fein galt einst als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee), die

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist nach seiner Wiederwahl feierlich ins Amt eingeführt worden. Er werde „unermüdlich handeln“, um Frankreich zu einer „unabhängigeren Nation“ zu machen, versprach Macron heute anlässlich seiner Amtseinführung für sein zweites Mandat. Er wolle „einen lebenswerteren Planeten“ und ein „stärkeres Frankreich“ hinterlassen.

Zuvor hatte der Verfassungsratsvorsitzende Laurent Fabius im Festsaal des Elysee-Palasts vor 450 Gästen das offizielle Wahlergebnis vom April bekanntgegeben.

An dem Festakt nahmen unter anderen Macrons Frau Brigitte, die Mitglieder der Regierung und anderer Verfassungsorgane sowie die Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy und Francois Hollande teil. Morgen wird Macron auf den Champs-Elysees an den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland teilnehmen. Seine erste Auslandsreise nach der Wiederwahl führt ihn am Montag nach Berlin.

mit Waffengewalt für eine Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland kämpfte. Bisher hatten stets Politiker dieses Amt inne, die sich für die Beibehaltung der Union mit Großbritannien einsetzten.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Verwaltungsanordnung zur elektronischen Aktenführung in Ordnungswidrigkeitsverfahren der Bundesnetzagentur

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Verwaltungsanordnung zur elektronischen Aktenführung...

Allgemeines

Wir müssen die Binnennachfrage stärken, aber wie?

Die Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland ist ein zentrales Thema, um die...

Allgemeines

Analyse der Bilanz der OPALENBURG Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG aus Anlegersicht Einleitung

Die OPALENBURG Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG (nachfolgend „Fonds“) ist eine...