Moin

Published On: Donnerstag, 12.05.2022By

Die ukrainische Militärführung hat heute Hoffnungen gedämpft, die im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossenen Menschen mit einer Offensive zu befreien.

„Stand heute würde eine solche Operation zur Deblockierung eine beträchtliche Anzahl von Truppen erfordern, weil die ukrainischen Streitkräfte 150 bis 200 Kilometer von Mariupol entfernt sind“, sagte der stellvertretende Generalstabschef Olexij Hromow. Weil die russischen Truppen zudem inzwischen mächtige Verteidigungsanlagen gebaut hätten, würde ein solcher Einsatz viele Opfer kosten.

Seit mehr als zwei Monaten wird die Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine von russischen Truppen belagert. Die letzten ukrainischen Kämpfer, neben Marineinfanteristen auch Einheiten des nationalistischen Asow-Regiments, haben sich im dortigen Stahlwerk Asow-Stahl verschanzt.

Sie fordern von Kiew und der internationalen Gemeinschaft, sich für ihre Rettung einzusetzen – entweder mit diplomatischen oder mit militärischen Mitteln. In den vergangenen Wochen wurden etwa 500 Zivilisten, die sich ebenfalls in dem Stahlwerk aufhielten, über Flüchtlingskorridore gerettet. Einen freien Abzug der Kämpfer lehnt Russland ab. Sie sollten die Waffen niederlegen und sich in Gefangenschaft begeben.

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Der finnische Präsident Sauli Niinistö will morgen seine Haltung zu einem möglichen NATO-Beitritt seines Landes bekanntgeben. Niinistö will vor der endgültigen Entscheidung der Regierung seine „persönliche“ Meinung zur Frage einer Mitgliedschaft in dem westlichen Militärbündnis erklären.

Finnland ist seit Jahrzehnten neutral, seit dem Einmarsch des Nachbarlandes Russland in die Ukraine hat sich jedoch die öffentliche Meinung deutlich gewandelt. Auch im benachbarten Schweden steht die Entscheidung über einen NATO-Betritt kurz bevor.

Endgültige Entscheidung am Sonntag

Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage befürworten inzwischen 76 Prozent der Bürger und Bürgerinnen Finnlands eine Mitgliedschaft in der NATO, während die Zustimmung in den vergangenen Jahren bei 20 bis 30 Prozent gelegen war.

Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Sanna Marin wollen ihre Haltung zur NATO-Frage spätestens am Samstag verkünden. Einem Medienbericht zufolge sollen Niinistö, Marin und vier ihrer Minister dann am Sonntag die endgültige Entscheidung über einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO treffen.

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Die Slowakei und Polen wollen sich dafür einsetzen, dass die Ukraine möglichst rasch einen EU-Kandidatenstatus erhält. Das erklärten die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova und ihr polnischer Amtskollege Andrzej Duda heute in Bratislava.

Beide kündigten an, gemeinsam Amtskollegen und Amtskolleginnen in jenen EU-Ländern zu besuchen, die einem EU-Kandidatenstatus der Ukraine skeptisch gegenüberstehen. Duda sagte, die Ukraine verteidige nicht nur sich selbst, sondern auch Europa „gegen die Ambitionen und imperialen Aktionen des heutigen Russlands“ und brauche dafür ein Signal der Solidarität.

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