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Allgemeines

Moin

ChristopherPluta (CC0), Pixabay
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Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs bei einem neuen Test eine Rakete mit einer potenziellen Reichweite von tausenden Kilometern abgefeuert. Der Flugkörper sei in der Früh (Ortszeit) im Gebiet der Hauptstadt Pjöngjang abgeschossen worden und etwa 1000 Kilometer weit in Richtung Japanisches Meer geflogen, teilte der Generalstab in Seoul mit. Dort fiel sie offensichtlich ins Wasser.

Dem Generalstab zufolge handelte es sich um eine ballistische Langstreckenrakete, die auch atomare Sprengköpfe tragen könnte. UN-Resolutionen verbieten Nordkorea die Erprobung ballistischer Raketen jeglicher Reichweite.

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Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol kommt heute zu Gesprächen mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida in Tokio zusammen. Yoon ist das erste südkoreanische Staatsoberhaupt seit zwölf Jahren, das den Nachbarn Japan zu bilateralen Gesprächen besucht. Die beiden wichtigen US-Verbündeten wollen ihre schwierigen Beziehungen verbessern.

Wie japanische Medien im Vorfeld des Besuchs berichteten, erwägen beide Seiten unter anderem eine Wiederaufnahme des Sicherheitsdialogs ihrer Außen- und Verteidigungsminister. Dieser hatte zuletzt 2018 stattgefunden, geriet dann aber wegen eines Streits um ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter ins Stocken.

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat sechs Monate nach Beginn der jüngsten Protestwelle im Iran grausame Folter an Kindern und Jugendlichen dokumentiert. Demonstrantinnen und Demonstranten seien Schlägen, Auspeitschungen, Elektroschocks, Vergewaltigungen und anderer sexueller Gewalt durch Geheimdienste und Sicherheitsbehörden ausgesetzt gewesen, berichtete Amnesty in einem in der Nacht veröffentlichten Bericht.

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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu trifft heute in Berlin Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der Besuch in Deutschland wird überschattet von einem erbitterten Streit in Israel um den Justizumbau, den Netanjahus rechts-religiöse Regierung vorantreibt.

In Israel gibt es derzeit regelmäßig Großdemonstrationen gegen den Umbau. Dem israelischen Parlament soll es ermöglicht werden, Entscheidungen des höchsten Gerichts aufzuheben. Kritikerinnen und Kritiker sehen dadurch die Gewaltenteilung in Gefahr.

Auch in Berlin wird mit Protesten gerechnet. Der Besuch wird begleitet von einem Großeinsatz der Polizei. Für den Aufenthalt Netanjahus in Berlin gilt die höchste Sicherheitsstufe. Es wird mit umfangreichen Straßensperrungen und Absperrungen gerechnet.

 

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