Moin

Auf dem Weg über das Mittelmeer sind nach UNO-Angaben in den ersten drei Monaten dieses Jahres so viele Geflüchtete ertrunken wie seit sechs Jahren nicht mehr. Zwischen Jänner und März verloren 441 Menschen auf dieser Route Richtung Europa ihr Leben, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) gestern mitteilte. Erst am Dienstag starben nach Angaben der tunesischen Küstenwache zufolge zehn Menschen beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren.

Als Gründe für den Anstieg der Totenzahlen nannte IOM-Direktor Antonio Vitorino „Verspätungen und Lücken“ bei den europäischen Such- und Rettungsmissionen. Bei mindestens sechs Unglücken seit Beginn des Jahres hätten Verzögerungen bei der Rettung dazu geführt, dass insgesamt 127 Menschen gestorben seien. Bei einem siebenten Unglück sei keine Hilfe geschickt worden. Die EU habe ihre Versuche, Flüchtlinge in Seenot zu finden und zu retten, in den vergangenen Monaten stark zurückgefahren.

+++++++++++++++++++++++++++++++

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in der Diskussion über die Taiwan-Politik erneut die Unabhängigkeit Frankreichs betont. „Ein Verbündeter zu sein heißt nicht, ein Vasall zu sein“, sagte Macron gestern in Amsterdam mit Blick auf die USA. Frankreich habe „das Recht, für uns selbst zu denken“, betonte der Präsident. Macron betonte nach einem Wirbel um Aussagen von ihm zum Taiwan-Konflikt aber auch die geschlossene Haltung Frankreichs und Europas.

Beiden sei am Status quo sowie einer friedlichen Lösung der Frage gelegen, die Position sei konstant, sagte Macron. Es gehe darum, die Einheit Europas gegenüber China zu schützen und ein einheitliches Herangehen der EU sicherzustellen. Allerdings unterstütze Frankreich keine Provokationen mit Blick auf Taiwan und sei für Klarheit und Respekt. Vor seiner China-Reise habe er sich zu dem Thema mit US-Präsident Joe Biden ausgetauscht.

Auf dem Rückflug von China hatte Macron in einem Interview gesagt: „Das Schlimmste wäre zu denken, dass wir Europäer bei diesem Thema Mitläufer sein sollten und uns an den amerikanischen Rhythmus und eine chinesische Überreaktion anpassen sollten.“ Es wäre eine Falle für die Europäer, zu einem Zeitpunkt der Klärung der eigenen strategischen Position in fremden Krisen gefangen zu sein. Europa drohe dann, Vasall zwischen den USA und China zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++

Außenministerin Annalena Baerbock fordert mit Blick auf die Spannungen zwischen Taiwan und China Konsequenzen. Zwar wolle man sich nicht von China entkoppeln, aber die Risiken einseitiger Abhängigkeiten müssten abgebaut werden, teilte die Grünen-Politikerin gestern Abend vor dem Abflug nach Peking mit. „Dies gilt gerade mit Blick auf das Horrorszenario einer militärischen Eskalation in der Taiwanstraße, durch die täglich 50 Prozent des Welthandels fließen.“

Sie werde bei ihrem Besuch „die gemeinsame europäische Überzeugung“ unterstreichen, dass eine einseitige Veränderung des Status quo in der Taiwanstraße und eine militärische Eskalation inakzeptabel wären.

Die Regierung in Peking betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz und schließt auch den Einsatz militärischer Mittel nicht aus. Baerbocks Bemerkung ist auch eine Anspielung auf umstrittene Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die teilweise so interpretiert wurden, als ob die EU bei einem Angriff Chinas auf Taiwan neutral bleiben könnte.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Nordkorea hat erneut eine Rakete auf das Meer vor der Ostküste der koreanischen Halbinsel abgefeuert, so der südkoreanische Generalstab heute. Japans Behörden warnten gegen 8 Uhr Früh (Ortszeit, 1 Uhr MESZ) vorübergehend die Bewohner der nördlichen japanischen Insel Hokkaido sowie Flugzeuge in der Region vor dem Geschoss. Später wurde die Warnung aufgehoben.
Der japanische Fernsehsender NTV berichtete gar vom Abfeuern mehrerer Geschosse, die ballistische Raketen gewesen sein dürften