Moin

Published On: Dienstag, 02.05.2023By

US-Finanzministerin Janet Yellen hat im Streit um die Schuldenobergrenze vor einem möglichen Zahlungsausfall der Regierung bereits am 1. Juni gewarnt. Die Reserven könnten aber auch erst einige Wochen später aufgebraucht sein, es sei unmöglich das genaue Datum mit Sicherheit zu benennen, schrieb Yellen gestern in einem Brief an den Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy.

Die Schätzung basiere auf derzeit verfügbaren Daten. Es schade dem Vertrauen der Menschen in die US-Wirtschaft, mit einer Aussetzung oder Anhebung der Schuldengrenze bis zum letzten Moment zu warten, mahnte die Ministerin. Wird die Schuldenobergrenze nicht bald erhöht, könnte es zu einem beispiellosen Zahlungsausfall der US-Regierung kommen. Das könnte die Weltwirtschaft in eine Krise stürzen.

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Nach Schätzungen des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) könnten mehr als 800.000 Menschen vor den schweren Kämpfen im Sudan in Nachbarländer fliehen. „Wir hoffen, dass es nicht dazu kommt, aber wenn die Gewalt nicht aufhört, werden mehr Menschen gezwungen sein, aus dem Sudan zu fliehen, um sich in Sicherheit zu bringen“, schrieb UNHCR-Chef Filippo Grandi gestern auf Twitter. Das UNHCR bereite sich mit Regierungen und Partnern auf eine mögliche Fluchtwelle vor.

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Im Zivilprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen eines Vergewaltigungsvorwurfs hat der zuständige Richter einen Abbruch des Verfahrens abgelehnt. Trumps Anwälte hatten gestern übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge darum gebeten, den Prozess ergebnislos zu beenden, da das Gericht in dem Verfahren immer wieder „unfaire und schädliche Entscheidungen“ getroffen habe. Richter Lewis Kaplan lehnte den Antrag ab.

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Nach den neuesten russischen Raketenangriffen auf ukrainische Städte hat Präsident Wolodymyr Selenskyj eine effektivere Flugabwehr angekündigt. „Wir arbeiten mit unseren Partnern so aktiv wie möglich daran, den Schutz unseres Luftraums noch zuverlässiger zu gestalten“, sagte Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache.

„Allein in der letzten Nacht, von Mitternacht bis 7.00 Uhr in der Früh, ist es uns gelungen, 15 russische Raketen abzuschießen“, sagte Selenskyj, „aber leider nicht alle.“

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Die Ukraine kann laut dem deutschen Kanzler Olaf Scholz etwa ab August damit rechnen, Munition für den Gepard-Flugabwehrpanzer aus Deutschland zu beziehen. Es werde eine Produktion aufgebaut, aber das brauche etwas Zeit, sagte Scholz gestern bei einem Bürgerdialog in Bendorf bei Koblenz.

Die Ukraine leidet so wie auch der Angreifer Russland unter einem Mangel an Munition, allerdings sind mittlerweile auch die Vorratslager der westlichen Alliierten teils ausgedünnt.

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