Moin

Published On: Donnerstag, 18.05.2023By

Das US-Verteidigungsministerium hat Schäden an einem an die Ukraine gelieferten Flugabwehrsystem vom Typ Patriot nach russischem Beschuss eingeräumt. Das hochmoderne Flugabwehrsystem bleibe jedoch „einsatzbereit“, erklärte ein Pentagon-Vertreter gestern gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Der durch ein nicht näher benanntes Geschoß verursachte Schaden werde derzeit untersucht. Zuvor hatte der Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, Juri Ignat, gegenüber AFP gesagt, alles sei „in Ordnung“ und das Patriot-System in Betrieb – ohne jedoch Angaben zu möglichen Schäden zu machen.

Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor mitgeteilt, seine Streitkräfte hätten das Flugabwehrsystem mit einer Hyperschallrakete vom Typ Kinschal getroffen. Kiew gab an, die ukrainische Luftabwehr habe sechs russische Hyperschallraketen abgefangen, das wurde von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu dementiert.


Russland und die Ukraine haben sich auf eine Verlängerung des Getreideabkommens geeinigt. Es gelte für weitere zwei Monate, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern in Ankara.

Russland hatte nach dem Überfall auf die Ukraine die Getreideexporte des Nachbarlandes blockiert. Die Blockade und Sanktionen gegen Russland haben 2022 zu starken Preisanstiegen unter anderem bei Getreide und Dünger geführt.

Moskau sieht nun eine Chance zur Sicherung der globalen Ernährungssicherheit. „Wir bestätigen die Ankündigung des türkischen Präsidenten, dass die Schwarzmeer-Initiative um zwei Monate verlängert wird“, sagte Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, nach Angaben der Staatsagentur TASS.

„Damit ergibt sich die Chance, die globale Ernährungssicherheit nicht nur mit Worten, sondern mit Taten zu sichern, in erster Linie für Länder, die es am nötigsten haben.“ Eventuelle Unstimmigkeiten bei der Umsetzung des Getreideabkommens sollten „so schnell wie möglich“ bereinigt werden.


Chinas Sondergesandter Li Hui hat in der Ukraine Gespräche für eine Friedenslösung in Russlands Angriffskrieg geführt. Außenminister Dmytro Kuleba habe den Diplomaten detailliert über die „Prinzipien der Wiederherstellung eines beständigen und gerechten Friedens“ informiert, teilte das Ministerium in Kiew gestern mit.

Kuleba habe betont, dass die Ukraine „keine Vorschläge akzeptiert, die einen Verlust ihres Territoriums oder ein Einfrieren des Konflikts vorsehen“. Die Ukraine fordert etwa als Grundbedingung für Verhandlungen den Abzug aller russischen Soldaten von ihrem Gebiet. Es seien zudem auch die gegenseitigen Beziehungen erörtert worden.

Es war das erste Mal seit Kriegsbeginn am 24. Februar 2022, dass China einen hochrangigen Diplomaten in das von Russland angegriffene Land schickte. Li wird nun in Moskau erwartet. Nach Angaben aus Peking wird er auch Polen, Deutschland und Frankreich besuchen, um über eine politische Lösung des Konflikts zu sprechen.

Seit Beginn des Konflikts betonte Peking immer wieder, sich für Verhandlungen einzusetzen. Jedoch gibt China dem russischen Präsidenten Wladimir Putin insgesamt Rückendeckung, was dem Land viel internationale Kritik einbringt.

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Die russischen Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft bleiben nach den Worten von Finanzminister Anton Siluanow hinter den Erwartungen zurück. Das trage zu einem hohen Budgetdefizit bei, sagte der Minister heute in einer im Fernsehen übertragenen Regierungssitzung unter dem Vorsitz von Präsident Wladimir Putin. „Bis jetzt haben wir etwa 30 Prozent der Jahreseinnahmen erfüllt“, sagte er. „Und wir haben 39 Prozent der Ausgaben für dieses Jahr getätigt.“

Daher gebe es ein vorübergehendes Ungleichgewicht. Das solle aber mehr und mehr ausgeglichen werden. Russland verzeichnete in den ersten vier Monaten des Jahres ein Defizit von 3,4 Billionen Rubel (39,03 Mrd. Euro).

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