Moin

Published On: Samstag, 20.05.2023By

Die zähen Verhandlungen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA sind nach ermutigenden Signalen gestern abrupt unterbrochen worden. Die republikanischen Unterhändler verließen die Gespräche nur etwa eine Stunde nach Beginn, wie US-Medien berichteten.

Der Verhandlungsführer der Republikaner im Abgeordnetenhaus, Garret Graves, sagte vor Journalisten, die Demokraten von Präsident Joe Biden agierten „unvernünftig“, und in den Gespräche gebe es eine Pause.

Die Zeit drängt: Anfang Juni droht ein Zahlungsausfall der US-Regierung, falls sich Bidens Team bis dahin nicht mit den Republikanern im Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine solche Grenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf.

Dieses Verfahren wurde diesmal zu einem erbitterten parteipolitischen Gezerre. Das ist gefährlich für die USA und darüber hinaus: Ein Zahlungsausfall der weltgrößten Volkswirtschaft könnte eine globale Finanzkrise und einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen.

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Tausende Menschen haben in Belgrad auch gestern an dem bereits dritten Protest gegen Gewalt teilgenommen. Den Anlass hatten Anfang Mai zwei Amokangriffe geliefert, bei denen 18 Menschen getötet und 20 verletzt wurden.

Zu Protesten haben fünf proeuropäische Parlamentskräfte aufgerufen. Verlangt werden der Rücktritt von Innenminister Bratislav Gasic und des Chefs des BIA-Nachrichtendienstes Aleksandar Vulin sowie der Entzug von Frequenzgenehmigungen für zwei regierungsnahe TV-Sender, Pink und Happy, die nach Meinung der Opposition in ihren Realityshows und sonstigen Programmen Hass und Gewalt schüren. Unter Demonstranten waren allerdings immer wieder auch Ausrufe „Vucic, hau ab!“ zu hören.

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Der Flughafen der von russischen Truppen besetzten Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine ist gestern Abend von einer Serie von Explosionen erschüttert worden. Das berichtete die russische Staatsagentur TASS unter Berufung auf die örtlichen Behörden.

In sozialen Netzwerken kursierten Videoaufnahmen von Explosionen, deren Grund und Auswirkungen vorerst nicht bekannt waren. Weder das russische noch das ukrainische Militär äußerten sich zu dem Zwischenfall.

Russische Truppen hatten die Hafenstadt am Asowschen Meer im Vorjahr nach monatelangen schweren Kämpfen erobert. Dabei wurden große Teile der Stadt zerstört. Russland führt seit dem Februar des Vorjahres einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

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Das US-Weltraumunternehmen Blue Origin von Amazon-Gründer Jeff Bezos hat von der US-Raumfahrtbehörde (NASA) den Zuschlag für den Bau einer neuen Mondlandefähre bekommen. Wie die NASA gestern mitteilte, soll die Landefähre namens Blue Moon bei der für 2029 geplanten Mondlandemission „Artemis 5“ verwendet werden. Der Auftrag an Blue Origin hat ein Volumen von 3,4 Milliarden Dollar (3,14 Mrd. Euro).

Vor zwei Jahren hatte die NASA dem Raumfahrtunternehmen SpaceX von Technologiemilliardär Elon Musk den Auftrag für den Bau einer Mondlandefähre gegeben. Diese soll bei der für Ende 2025 geplanten Mondlandemission „Artemis 3“ erstmals seit mehr als 50 Jahren wieder Astronauten auf den Mond bringen. Für die darauf folgende Mondlandemission „Artemis 4“ wurde ebenfalls SpaceX ausgewählt.

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