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ChristopherPluta (CC0), Pixabay
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Anhaltende Angriffe mit Raketen und Drohnen, Berichte über neue Gefechte und Evakuierungen rücken die russische Grenzregion Belgorod in den Fokus des von Moskau in der Ukraine geführten Angriffskrieges. Die Ukraine dementiert, russisches Gebiet anzugreifen, und verweist auf russische Freiwilligenkorps. Inwieweit es sich wie von einem russischen Oppositionellen nahegelegt um die Vorhut einer „künftigen Revolution“ handeln könnte, bleibt dahingestellt. Westlichen Beobachtern zufolge dürfte die Lage in Belgorod dennoch für zunehmende Nervosität in Moskau sorgen.

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Das von Russland besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) inzwischen seit drei Monaten ohne externe Notstromversorgung. Das mache das AKW extrem anfällig für den Fall, dass die einzige funktionierende Hauptstromleitung erneut ausfalle, hieß es gestern in einer Mitteilung der IAEA.

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In Bulgarien ist ein Ende der fast einjährigen Regierungskrise in Sicht: Die beiden rivalisierenden prowestlichen Lager haben sich zwei Monate nach der Neuwahl auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Zudem vereinbarten sie mit einer dritten Partei eine verfassungsändernde Parlamentsmehrheit, um die Justizreform voranzubringen, wie der als Ministerpräsident nominierte Nikolaj Denkow gestern erklärte. Das Parlament soll kommende Woche über die neue Regierung abstimmen.

Als Kompromisslösung hatten sich der Mitte-rechts-Wahlsieger vom 2. April GERB-SDS und der zweitplatzierte liberalkonservative Block PP-DB darauf verständigt, dass das Amt des Ministerpräsidenten zur Halbzeit wechseln soll. Beide Seiten wollen den Regierungschef für jeweils neun Monate stellen. Den Auftakt soll der Physikochemiker Denkow (PP-DB) machen, dann wäre die ehemalige EU-Forschungskommissarin Maria Gabriel (GERB-SDS) an der Reihe.

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Wohl wegen des bisher von der Türkei blockierten NATO-Beitritts von Schweden nimmt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute an der Vereidigung des wiedergewählten türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara teil. Wie die NATO vorab mitteilte, sind am Wochenende außerdem bilaterale Treffen mit Erdogan und weiteren hochrangigen Vertretern der Türkei geplant.

Dabei dürfte Schwedens NATO-Beitritt das zentrale Thema sein. Schweden selbst schickt derweil den früheren Ministerpräsidenten Carl Bildt zu Erdogans Vereidigung. Bildt, der von 1991 bis 1994 Ministerpräsident und von 2006 bis 2014 Außenminister von Schweden war, gilt als politisches Schwergewicht in dem skandinavischen Land. Er gehört der regierenden konservativen Partei Die Moderaten an.

 

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