Moin

Ein südkoreanischer Ministeriumsbeamter ist nach Medienberichten möglicherweise von nordkoreanischen Soldaten bei dem Versuch erschossen worden, sich während einer Schiffsfahrt an der Seegrenze in den Norden abzusetzen.

Es gebe Hinweise darauf, dass die Leiche des 47-jährigen Beamten des Ministeriums für Ozeane und Fischerei aus nordkoreanischen Gewässern geborgen und nach Nordkorea gebracht worden sei, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap heute unter Berufung auf Informanten.

Das Verteidigungsministerium in Seoul bestätigte die Angaben zunächst nicht. Demnach war bisher unklar, ob der vermisste Mann am Leben oder tot sei.

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Die US-Regierung hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der den Handlungsspielraum von Onlinediensten beim Umgang mit Inhalten auf ihren Plattformen einschränken soll. Speziell nimmt das Justizministerium dabei eine gesetzliche Regelung aus den 90er Jahren ins Visier, die das heutige Web maßgeblich geprägt hat. Gemäß der „Section 230“ werden Onlinedienste nicht für von Nutzerinnen und Nutzern veröffentlichte Inhalte haftbar gemacht.

Zugleich gibt sie den Plattformen weitreichende Freiheit, gegen bestimmte Inhalte bzw. Nutzerinnen und Nutzer vorzugehen. Das heute eingebrachte Gesetz soll die Regelungen neu formulieren, wie das Justizministerium mitteilte. Der Vorschlag solle den Firmen die Möglichkeit nehmen, „sich hinter der Immunität zu verstecken, um legale Aussagen böswillig zu zensieren“, hieß es.

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Im US-Bundesstaat Kalifornien sollen vom Jahr 2035 an keine Neuwagen mit Benzin- oder Dieselmotor mehr verkauft werden dürfen. Das gelte für Pkw und für Lastwagen, sagte Gouverneur Gavin Newsom heute. Ab dann dürften nur noch Neuwagen in den Verkauf kommen, die keine Abgase ausstoßen. Gebrauchte Benziner oder Dieselfahrzeuge dürften aber weiterhin fahren und auch den Besitzer bzw. die Besitzerin wechseln.

Kalifornien ist der größte Automarkt in den USA mit elf Prozent aller landesweit verkauften Fahrzeuge. „Das ist der wirkungsvollste Schritt, den unser Bundesstaat im Kampf gegen den Klimawandel gehen kann“, sagte Newsom. „Wir haben über zu viele Jahrzehnte hinweg erlaubt, dass Autos die Luft verschmutzen, die unsere Kinder und Familienmitgliedern einatmen.“