Moin

Published On: Freitag, 29.09.2023By Tags:

Erneut hat das autoritär geführte Belarus seinem Nachbarland Polen vorgeworfen, unerlaubt mit Hubschraubern in seinen Luftraum eingedrungen zu sein. Zweimal seien polnische Helikopter gestern jeweils mehrere hundert Meter weit über belarussisches Staatsgebiet geflogen, bevor sie umgekehrt seien, teilte das Verteidigungsministerium der Ex-Sowjetrepublik auf Telegram mit.Polen widersprach diesen Behauptungen. „Die heutige Mitteilung der belarussischen Seite über das angebliche Überqueren der Grenze durch einen polnischen Helikopter ist nicht wahr“, teilte die polnische Armee auf Twitter (X) mit.

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Ex-US-Präsident Donald Trump hat im Zivilverfahren um Vorwürfe des Finanzbetrugs eine weitere Schlappe erlitten. Ein New Yorker Berufungsgericht wies gestern einen Antrag des Republikaners zurück, den für Montag geplanten Prozessbeginn auf Eis zu legen. Damit dürfte der Zivilprozess um Trumps frühere Angaben zum Wert seiner Immobilien wie geplant zu Wochenbeginn starten.Der 77-Jährige, der im kommenden Jahr das Weiße Haus zurückgewinnen will, hatte bereits am Dienstag eine schwere juristische Niederlage erlitten. Der in dem Fall zuständige Richter Arthur Engoron sah es als erwiesen an, dass Trump die Vermögenswerte seines Immobilienimperiums in der Vergangenheit absichtlich zu hoch angegeben habe, um an bessere Konditionen etwa für Kredite zu gelangen. Der Immobilienmogul habe sich damit des „Betrugs“ schuldig gemacht.

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Der Iran will nach Angaben der Marine eine dauerhafte Station in der Antarktis errichten. Das teilte die Nachrichtenagentur ISNA gestern unter Berufung auf den Kommandeur der iranischen Marine, Scharam Irani, mit. Die Aktivitäten sollen den Angaben zufolge vor allem Forschungszwecken dienen. Wann die Basis stehen soll, blieb unklar.Die Antarktis ist ein staatsfreies Gebiet, dessen Nutzung der internationale Antarktisvertrag regelt. Darin sind die friedliche Nutzung, die Zurückstellung von nationalen Territorialansprüchen, internationale Zusammenarbeit in der Forschung und das Verbot militärischer Aktivitäten verankert. Bis heute ist die Zahl der Vertragsstaaten auf mehr als 50 angewachsen. Der Iran ist dem Vertrag aber nicht beigetreten.

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Die Mitgliedsstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben von Russland den sofortigen Abzug aus dem besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja gefordert. Soldaten müssten sich zurückziehen, und die Anlage müsse wieder unter ukrainische Kontrolle gebracht werden, hieß es in einer Resolution, die gestern Abend bei der jährlichen Generalkonferenz der IAEA in Wien verabschiedet wurde.Außerdem forderte die Resolution, dass die IAEA-Beobachter, die dauerhaft in dem AKW stationiert sind, freien Zugang zu allen Bereichen der Anlage erhalten. Bisher ist dem Team der IAEA die Besichtigung mehrerer Reaktordächer verwehrt worden.

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